taz.de -- Parteitag der Linken in Magdeburg: Parteichefs wiedergewählt

Die Wahlen zur Parteispitze verlaufen erwartungsgemäß. Die Chefs Kipping und Riexinger werden mit gedämpfter Mehrheit bestätigt.

Magdeburg taz | Auf dem fünften Parteitag der Linken in Magdeburg haben die 580 Delegierten das gemischte Doppel Katja Kipping und Bernd Riexinger als Parteivorsitzende wiedergewählt.

Für Kipping stimmten 74 Prozent, Riexinger wurde mit 78,5 der Stimmen im Amt bestätigt. Damit war Kippings Ergebnis etwas schlechter ihr Ergebnis von 2014 (77,25 Prozent), Riexinger verlor deutlicher (89 Prozent).

Es ist kein Traumergebnis, aber auch nicht die befürchtete Abstrafung des 2012 ins Amt gekommenen Duos. In der Auseinandersetzung mit Sahra Wagenknecht um deren „Gastrechtsäußerungen“ hatte Kipping auch Kritik aus dem Wagenknecht-Lager einstecken müssen.

Riexinger wiederum wirkte nach dem verfehlten Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg angeschlagen. Der ehemalige Stuttgarter Verdi-Bezirkssekretär war bei den Landtagswahlen im März für die Linke als Spitzenkandidat angetreten, seiner Partei bescherte das aber lediglich einen Zugewinn von 0,1 Prozent der Stimmen im Vergleich zu 2011.

Riexinger und Kipping werden die Linke nun für weitere zwei Jahre führen, also auch in den Bundestagswahlkampf 2017. Spätestens dann wird sich zeigen, ob der erhoffte Aufbruch der Partei geglückt ist.

Beide machten in ihren Reden zu den Leitanträgen auf dem Parteitag deutlich, dass die Linke sich Rot-Rot-Grün nicht verweigere, aber vor allem Richtungsänderungen von SPD und Grünen wolle. Die beiden potentiellen Partner müssten sich entscheiden, sagte Riexinger, ob sie einen Politikwechsel für eine soziale Demokratie wollten. Kipping meinte, wenn es die Chance gäbe, die Austeritätspolitik in Europa beenden, Merkels Amtszeit zu beenden und den Rechtspopulismus zu stoppen – „dann sind wir dabei. Aber nur dann.“

28 May 2016

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