taz.de -- Feuerpause für Aleppo vereinbart: Verwirrung ums Wann, Wie und Wo

Bis Freitag soll es im nordsyrischen Aleppo eine Feuerpause geben. Unklar ist, wann sie begann und ob sie in der gesamten Stadt gilt.

Genf taz | Im nordsyrischen Aleppo sollen zumindest bis Freitag um Mitternacht die Waffen schweigen. Am Mittwochabend hatten Russland und die USA die Einigung auf eine Waffenruhe in der seit Mitte April heftig umkämpften Stadt bekanntgegeben. Dabei unterschieden sich allerdings die Angaben zum Beginn und zur Dauer der Feuerpause.

Ein Sprecher der Regierung Putin in Moskau teilte mit, die Waffen sollten ab Donnerstagmorgen um ein Uhr MEZ (Mitternacht Ortszeit Damaskus) für 48 Stunden ruhen. Die syrische Regierung veröffentlichte eine entsprechende Anweisung an die eigenen Streitkräfte. Das US-Außenministerium erklärte hingegen, die vereinbarte Waffenruhe gelte bereits seit Mittwochmorgen 00.01 Uhr syrischer Zeit. Über eine zeitliche Befristung machte das US-Außenministerium keine Angaben. Der Widerspruch wurde zunächst nicht aufgeklärt.

Tatsächlich fanden fast den ganzen Mittwoch über heftige Gefechte in Aleppo statt. Noch am Abend meldeten kurdische Truppen zudem, dass der überwiegend kurdisch geprägte Bezirk Scheich Maksud weiterhin von in der Meldung nicht näher identifizierten „Oppositionsmilizen“ bombardiert werde. Dabei seien ein Mensch getötet und fünf weitere verwundet worden. Die kurdischen Truppen äußerten die Befürchtung, der Stadtteil sei möglicherweise von der russisch-amerikanischen Vereinbarung über die Feuerpause ausgenommen worden.

Aus dem gemeinsamen russisch-amerikanischen Operationszentrum in Genf gab es für diese Befürchtung der Kurden zunächst keine Bestätigung. Dort hatten Militärs beider Seiten seit Anfang dieser Woche tatsächlich über das Szenario einer nur teilweisen Feuerpause für Aleppo verbunden mit „Sicherheitszonen“ für Zivilisten und „moderate Rebellengruppen“ beraten.

Bei einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates zur Lage in Aleppo am Mittwochabend in New York forderte UN-Vizegeneralsekretär Jeffrey Feltman eine unverzügliche und lückenlose Einstellung der Feindseligkeiten. Die Bombardements der syrischen Regierungstruppen in den vergangenen zwei Wochen gehörten zu „den schlimmsten“ im nunmehr fünfjährigen Bürgerkrieg, klagte Feltman. Absichtliche und direkte Attacken auf Kliniken in Aleppo kämen Kriegsverbrechen gleich. Das gleiche treffe auf das Mittel des Aushungerns als Kriegswaffe zu.

Auch der Beschuss der von der Regierung kontrollierten Bezirke durch Oppositionskräfte habe zu „Tod und Verwüstung geführt.“ Aleppo sei „systematischer Zerstörung“ ausgesetzt und werde zunehmend zu „einer Hülle dessen, was es einst gewesen“ sei, erklärte Feltman. Urheber der Gewalt sollten vor dem Internationalen Strafgerichtshof zur Rechenschaft gezogen werden, forderte der stellvertretende UN-Generalsekretär.

5 May 2016

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