taz.de -- Das war die Woche in Berlin I: Gewaltiges Grollen der Szene

Die linke Szene verübt Farbanschläge auf SPD-Büros. Ein Vorgeplänkel für die Demo für ein Hausprojekt an diesem Samstag?

Diesmal war kein isländischer Vulkan Stichwortgeber für die Sabotageaktion gegen den Bahnverkehr – womöglich auch deswegen scheiterte der Anschlag am frühen Montagmorgen. Ein Feuer an einer Trafostation auf der Strecke bei Staaken erlosch von selbst, anders als bei den Anschlägen der Vergangenheit, deren Urheber sich Eyjafjallajökull oder Hekla nannten. Der beabsichtigte Stillstand blieb diesmal aus.

Auch wenn die Aktion „aus uns nicht bekannten Gründen nicht gezündet hat“, wie es in dem anonymen Bekennerschreiben heißt, Berlins militante linke Szene ist in Bewegung. Dafür sprechen auch die Farbbeutelattacken in derselben Nacht auf zwei SPD- und ein Grünen-Parteibüro sowie auf das Wohnhaus von Peer Steinbrück und seiner Nachbarin Eva Högl. Ein Transparent, das vom Dach des Hauses gelassen wurde, gibt den inhaltlichen Rahmen: „Frontex, Asylverschärfung, Abschottung: Blut an euren Händen!“ stand darauf geschrieben.

Hauptgegner der Autonomen sind mal wieder die Sozialdemokraten. Ihre kaum von der Union unterscheidbaren Positionen in der Asylfrage rufen den Zorn ebenso hervor wie das maßgeblich von SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber befeuerte harte Vorgehen der Polizei gegen das Hausprojekt Rigaer Straße 94. Schreiber erinnerte diese Woche provokativ an einen Jahrestag – er twitterte: „Vor fünf Jahren wurde die Liebigstraße 14 geräumt. Eine Räumung ist auch immer ein rechtsstaatliches Mittel.“ Um die Rigaer davor zu bewahren, mobilisieren die Linken diesen Samstag zu einer Demo. Motto: „Rebellische Strukturen verteidigen, solidarische Kieze schaffen!“ Los geht’s in der Gürtelstraße 26, genannt Rummelplatz. Es könnte hoch hergehen.

6 Feb 2016

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