taz.de -- Präsidentenwahl in Taiwan: Die Opposition gewinnt haushoch

Die Demokratische Fortschrittspartei hat die Präsidentenwahl in Taiwan gewonnen. Die Sitzverteilung im Parlament ist aber noch unklar.

Taipeh ap | Machtwechsel in Taiwan: Die Kandidatin der oppositionellen Demokratischen Fortschrittspartei DPP, Tsai Ing-wen, wird neue Präsidentin des Landes. Die 59-Jährige kam nach Auszählung von rund der Hälfte der Stimmen am Samstag auf einen Anteil etwa 60 Prozent. Der Kandidat der Regierungspartei, Eric Chu, erreichte zirka 30 Prozent und räumte seine Niederlage ein. Amtsinhaber Ma Ying-jeou durfte laut Verfassung nach zwei Amtszeiten und acht Jahren an der Macht nicht mehr antreten.

Ob eine Partei eine Mehrheit im 113 Sitze zählenden Parlament erzielt, war noch unklar. Dort spielen auch viele kleinere und unabhängige Parteien eine Rolle.

„Wir sind gescheitert“, sagte Chu. „Wir haben nicht hart genug gearbeitet.“ Dafür übernehme er die Verantwortung und trete als Parteichef zurück. Chu war erst spät in den Wahlkampf eingestiegen, nachdem sich die ursprüngliche Kandidatin der Nationalisten, Hung Hsiu-chu, als chancenlos erwiesen hatte.

Tsai wird die erste Frau im Präsidentenamt auf der Insel. Dies könnte zu Spannungen mit China führen. Tsai möchte den Status Taiwans als de facto unabhängiger Staat beibehalten. Sie will sich formell aber auch nicht von der sogenannten Ein-China-Politik Mas und seiner Nationalisten verabschieden. Danach sind Taiwan und China als Teile einer gemeinsamen Nation zu betrachten, die sich einmal wiedervereinen sollten.

Taiwan mit seinen 23 Millionen Einwohnern verwaltet sich politisch selbst. 1949 war der chinesische General Tschiang Kai-schek mit seinen Anhängern auf die Insel geflohen, nachdem die Kommunisten unter Mao Tsetung auf dem chinesischen Festland die Macht übernommen hatten. Die kommunistische Regierung der Volksrepublik äußerte sich nicht zu den Wahlen in Taiwan. Sie betrachtet Taiwan nicht als Staat, sonders als abtrünnige Provinz.

Wie gespannt das Verhältnis zwischen China und Taiwan ist, zeigte ein Vorfall vom Vortag. Die taiwanesische Popsängerin Chou Tzu-yu bat auf Drängen ihres südkoreanischen Managements um Entschuldigung dafür, dass sie eine Fahne ihres Heimatlandes im Fernsehen gezeigt hatte. Es gebe nur ein China und sie sei immer stolz gewesen, Chinesin zu sein, versicherte die 16-Jährige. Das kritisierten alle Spitzenpolitiker Taiwans. Präsidet Ma urteilte: „Das ist ungerecht und inakzeptabel.“ Die unter dem Namen Tzuyu bekannte Sängerin habe nichts verkehrt gemacht und müsse sich auch nicht entschuldigen. Tasi sagte, die Gefühle aller Taiwaner seien verletzt.

16 Jan 2016

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