taz.de -- Neuwahl in der Türkei möglich: Regierungsbildung gescheitert

Die Koalitionsgespräche in der Türkei sind vorbei. Es wird auch keine Minderheitsregierung geben. Nun könnte es auf eine Neuwahl hinauslaufen.

Ankara afp | Die Bemühungen um die Bildung einer Koalition in der Türkei sind endgültig gescheitert. Nach Gesprächen mit der rechtsnationalistischen Partei MHP verkündete Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am Montag in Ankara, dass alle Optionen erschöpft seien. Die MHP wolle auch keine Minderheitsregierung unterstützen.

Koalitionsgespräche waren vergangene Woche auch mit der gemäßigten CHP gescheitert, Davutoglu hatte bereits danach von Neuwahlen gesprochen. Die regierende islamisch-konservative AKP hatte bei der Parlamentswahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren.

Die Parteien haben bis zum 23. August Zeit, bevor Präsident Recep Tayyip Erdogan das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen würde. Davutoglu könnte dann bis zu den Neuwahlen als Übergangsregierungschef fungieren. Bei der Wahl am 7. Juni war die CHP auf den zweiten Platz gekommen, gleichauf mit 80 Parlamentssitzen landeten die MHP und die Kurdenpartei HDP dahinter.

Im Juli startete die türkische Regierung eine Militäroffensive gegen die Rebellen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Der HDP-Führung wirft sie vor, sich nicht von der verbotenen PKK zu distanzieren. Die HDP wiederum hält der Regierung vor, durch ihr Vorgehen die HDP bei Neuwahlen aus dem Parlament drängen zu wollen, um die verlorene absolute Mehrheit zurückzuerlangen.

18 Aug 2015

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