taz.de -- Flüchtlinge im Mittelmeer: Bundeswehr erstellt Personenprofile

Militärisch-operative Bedeutung: Soldaten erstellen umfangreiche Profile der Geretteten. Auch der BND ist an dem EU-Einsatz im Mittelmeer beteiligt.

Hamburg afp | Die Bundeswehr erstellt nach [1][Informationen des Spiegel] umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu seien vier Soldaten der Feldnachrichtentruppe zu der EU-Krisenoperation im Mittelmeer „European Union Naval Force – Mediterranean“ abkommandiert worden, berichtete das Nachrichtenmagazin am Freitag.

Die Soldaten befragten „grundsätzlich alle“ Flüchtlinge nach Namen, Alter, Wohnort, Beruf und Passdaten, außerdem sollen auch die letzten Aufenthaltsorte und Transitwege in Erfahrung gebracht werden, heißt es demnach in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Die Angaben der Flüchtlinge würden in einer Datenbank gespeichert und könnten in einer späteren Phase der Militäroperation im Mittelmeer von großer Bedeutung sein, schrieb der „Spiegel“. Die EU-Mitgliedstaaten erwägen, Schlepperboote in nordafrikanischen Häfen zu zerstören und eventuell sogar Bodentruppen zu entsenden. Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) ist nach „Spiegel“-Informationen in die Militäroperation eingebunden: Er habe ein „Unterstützungselement Militärisches Nachrichtenwesen bereitgestellt“, heißt es demnach.

Weitere Einzelheiten wolle die Regierung unter Verweis auf das „Staatswohl“ nicht offen mitteilen, berichtete das Magazin. Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von der Linkspartei kommentierte das Vorgehen skeptisch: „Der Einsatz von Militär und Geheimdiensten ist geeignet, die europäische Migrationspolitik weiter zu eskalieren.“ Aus seiner Sicht wäre es besser, die zivile Seenotrettung zu fördern.

14 Aug 2015

LINKS

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Vor der türkischen Küste stößt eine Fähre mit einem Schlauchboot zusammen. Mindestens 13 Flüchtlinge sind ertrunken, 13 weitere werden noch vermisst.

Vor zwei Wochen wurden im Münchner Euroindustriepark vorübergehend Notzelte aufgeschlagen – ein Besuch.

Auf einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer sind Menschen offenbar in Laderaum erstickt. Italiens Innenminister warnt vor neuen Tragödien.

Ihr seid hier nicht willkommen. Das ist die Botschaft hinter der Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten. Ein probates Mittel für die Politik.

Auf beengtem Raum müssen hunderte Menschen leben. Die Kommunen sind überfordert, die Geflüchteten frustiert.

Claus Kleber kämpft im „heute journal“ mit den Tränen, als er eine positive Flüchtlingsgeschichte erzählt. Welch schöner, wahrhaftiger Moment.

600 Menschen landen jeden Tag auf Kos. Dort mangelt es an Essen und Unterkunft. Und an Maschinen, um Dokumente für die Weiterreise zu erstellen.