taz.de -- Atomverhandlungen mit dem Iran: Fristen? Welche Fristen ...
Bei den Atomverhandlungen haben Unterhändler erneut versucht, die letzten Hindernisse auszuräumen. Doch der Iran fühlt sich offenbar an keine Termine gebunden.
Wien afp/ap | In den Atomverhandlungen mit den Weltmächten sieht sich die Führung in Teheran nach iranischen Angaben an keine Frist mehr gebunden. Das verlautete am Samstag aus offizieller iranischer Quelle am Verhandlungsort in Wien. Die derzeitige Verhandlungsrunde sollte eigentlich bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen verbleibender Differenzen bereits mehrfach verlängert. Die Außenminister des Irans und der fünf UN-Vetomächte und Deutschland verhandeln seit Tagen über eine Lösung.
Chefunterhändler sind der US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif. Sie trafen sich am Samstag zu neuen Gesprächen. Beteiligt sind darüber hinaus Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland.
Die Arbeit an dem Vertragstext ist schon weit fortgeschritten, doch gibt es weiter umstrittene Punkte. Kerry sagte am Samstag in Wien, es blieben „noch einige schwierige Fragen“ zu regeln. Am Freitag hatte er gesagt, „einige offene Fragen“ seien gelöst worden, doch blieben noch zwei Streitpunkte, ohne diese zu nennen. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif beklagte seinerseits, dass die Mitglieder der 5+1-Gruppe keine gemeinsame Linie verfolgten, was die Verhandlungen erschwere.
Eine Rahmenvereinbarung wurde bereits im April getroffen. Seither streiten die Unterhändler über das Kleingedruckte. Der Iran warf den USA am Freitag vor, nachträglich neue Forderungen draufzusatteln.
Zu den letzten Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen, der Umgang mit dem UN-Waffenembargo, die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens. Dieses soll dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber die Entwicklung einer Atombombe verhindern. Im Gegenzug sollen die Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben werden, die EU, USA und UNO über die Jahre in dem Streit verhängten und die im Iran zu einer schweren Wirtschaftskrise geführt haben.
Kerry hatte am Donnerstagabend mit dem Abbruch der Gespräche gedroht und erklärt, man könne nicht ewig auf Entscheidungen warten. Kerry verhandelt bereits 15 Tage in der österreichischen Hauptstadt.
11 Jul 2015
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