taz.de -- Nach Referendum in Griechenland: Finanzminister Varoufakis tritt zurück

Trotz des Erfolgs von Syriza bei der Abstimmung gibt Jannis Varoufakis sein Amt auf. So wolle er die Verhandlungen mit den Geldgebern erleichtern.

Athen dpa | Wenige Stunden nach dem Nein der Griechen zu den Sparvorgaben der internationalen Geldgeber hat der griechische Finanzminister Jannis Varoufakis seinen Rücktritt angekündigt.

Kurze Zeit nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Volksabstimmung sei er aus Kreisen der Eurogruppe darauf hingewiesen worden, dass es eine „gewisse Präferenz“ gebe, dass er bei den Beratungen der Eurogruppe nicht mehr zugegen sei, schrieb Varoufakis am Montag in seinem Blog.

Sein Rücktritt könne Ministerpräsident Alexis Tsipras möglicherweise helfen, eine Vereinbarung mit den Geldgebern zu erreichen. „Aus diesem Grund verlasse ich das Finanzministerium heute“, erklärte Varoufakis.

„Wir von der Linken verstehen etwas davon, kollektiv zu handeln, ohne sich um Amtsprivilegien zu kümmern“, schrieb Varoufakis weiter. „Ich werde Ministerpräsident (Alexis) Tsipras, den neuen Finanzminister und unsere Regierung voll unterstützen.“

„Wunden heilen“

Varoufakis sprach von einer „historischen Ablehnung des Ultimatums“, das die Eurogruppe am 25. Juni den Griechen gestellt habe. Nun sei es entscheidend, dass das „großartige Nein“ unverzüglich in ein „Ja zu einer angemessenen Lösung“ umgemünzt werde.

Varoufakis bekräftigte frühere Forderungen, nach denen eine Vereinbarung mit den Geldgebern eine Restrukturierung der griechischen Schulden, weniger Einsparungen, Umverteilungen zugunsten der Bedürftigen und wirkliche Reformen enthalten müsse.

Varoufakis hatte noch am Sonntagabend angekündigt, [1][nach dem Sieg der Reformgegner] mit den internationalen Geldgebern neu zu verhandeln. „Ab morgen fangen wir an, unsere Wunden zu heilen“, hatte er im griechischen Fernsehen angekündigt. Europa dürfe nicht mehr ein riesiger eiserner Käfig der Sparpolitik sein.

Rücktritt unter anderen Konditionen

Am vergangenen Donnerstag hatte Varoufakis seine politische Zukunft bereits vom Ausgang der Volksabstimmung am Sonntag abhängig gemacht. Da hieß es allerdings: Sollten die Griechen gegen die Empfehlung der Regierung „Ja“ zu den Sparforderungen der Geldgeber sagen, werde er von seinem Amt zurücktreten, hatte Varoufakis in einem Interview mit dem Fernsehsender Bloomberg TV gesagt.

Bei dem Referendum war eine überraschend deutliche Mehrheit der Griechen der Linie von Regierungschef Alexis Tsipras gefolgt und hatte sich gegen die Spar- und Reformvorschläge der internationalen Geldgeber ausgesprochen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tspiras forderte nach dem Erfolg seines Referendums Zugeständnisse der internationalen Geldgeber. Sein Land sei weiter zu Reformen bereit, dringend notwendig seien aber Investitionen sowie die Umstrukturierung der Schulden, sagte Tsipras am Sonntagabend in einer Fernsehansprache. An seine Landsleute gewandt betonte Tsipras: „Das Mandat, das Sie mir erteilt haben, ruft nicht nach einem Bruch mit Europa, sondern verleiht mir eine größere Verhandlungsmacht.“

6 Jul 2015

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