taz.de -- Nach Vorwurf von Human Rights Watch: Libysche Rebellen dementieren
Human Rights Watch wirft den libyschen Aufständischen Plünderungen und Gewalt gegen Zivilisten vor. Bei einem Besuch in Brüssel wies Rebellenführer Dschibril die Anschuldigungen zurück.
BRÜSSEL/BENGASI afp | Vorwürfe zu Plünderungen, Brandstiftungen und Gewalt gegen Zivilisten haben den Besuch einer Delegation der libyschen Rebellen in Brüssel überschattet. Human Rights Watch (HRW) warf den Aufständischen am Mittwoch vor, bei ihrem Vormarsch auf Tripolis in den vergangenen Wochen Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben. Der libysche Rebellenführer Mahmud Dschibril wies die Anschuldigungen bei einem Besuch in Brüssel zurück.
Einheiten der Aufständischen seien für Plünderungen, Brandstiftungen und Gewalt gegen Zivilisten verantwortlich, erklärte HRW in der Rebellen-Hochburg Bengasi. Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation hätten einige der Vorfälle selbst beobachtet, die sich demnach in den Monaten Juni und Juli bei der Offensive der Rebellen in den Bergen von Nafusa südlich der Hauptstadt Tripolis ereigneten.
Dschibril räumte bei seinem Besuch in Brüssel "einige Vorfälle" und Menschenrechtsverletzungen in den ersten Wochen des seit Mitte Februar andauernden Aufstands gegen Machthaber Muammar el Gaddafi ein. Dies sie jedoch "in befreiten Zonen nicht mehr der Fall", ergänzte er.
Die Nummer zwei des Nationalen Übergangsrats der Rebellen war zu Gesprächen mit Vertretern von EU und Nato nach Brüssel gereist. Seine Delegation wurde erstmals am Sitz der Nato vom Nordatlantikrat der 28 Botschafter der Mitgliedsländer und von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen empfangen. Unter der Führung der Nato fliegt seit Mitte März eine internationale Koalition Angriffe auf Truppen von Gaddafi.
Die Aufständischen hätten eine "große Verantwortung", Libyen mit einem "weichen Übergang" in eine "demokratische und offene Zukunft" zu führen, erklärte Rasmussen. Die Vertreter des Übergangsrats hätten der Nato "ihre Vision von der Zukunft" des Landes vorgestellt. Diese gründe sich auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Respekt von Menschenrechten.
Dschibril kam in Brüssel auch mit den Außenministern der Benelux-Staaten zusammen. Die drei Länder erkannten den Übergangsrat der Rebellen als offiziellen Vertreter des libyschen Volkes an. Mehrere Länder, darunter auch Deutschland, hatten dies bereits in den vergangenen Monaten getan.
Um die Menschen in den früheren Kampfgebieten im Osten Libyens besser vor Minen und Blindgängern zu schützen, gab das Auswärtige Amt in Berlin Fördergelder für zwei Projekte frei. Demnach wird mit etwa 160.000 Euro ein Schweizer Projekt gefördert, bei dem ausgebildete Teams ein halbes Jahr lang Blindgänger entschärfen sollen. Rund 135.000 Euro sollen demnach in ein Projekt fließen, dass die Bevölkerung für die Gefahren von Landminen und Blindgängern sensibilisieren soll.
13 Jul 2011
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