taz.de -- Das Krisenglossar Teil 8: Troika

Was macht eigentlich die Troika – und warum ist Griechenland von ihrem Wohlwollen abhängig? Die taz stellt die wichtigsten Vokabeln der Finanzkrise vor.

Der Begriff Troika kommt aus dem Russischen und bedeutet so viel wie "Dreiergruppe". Eine Troika war in der Sowjetunion eine Kommission von drei Personen, die Verhaftete ohne Gerichtsverhandlung verurteilen konnte. In den späten 1930er Jahren schickten diese Kommissionen tausende Menschen ins Gulag oder zum Erschießungskommando.

Jüngstes Beispiel für eine solche Dreiergruppe ist die sogenannte Griechenland-Troika. Sie setzt sich zusammen aus Vertretern der [1][Europäischen Zentralbank] (EZB), des [2][Internationalen Währungsfonds] (IWF) und der Europäischen Kommission.

Die Troika fährt regelmäßig nach Athen, um die griechischen Sparbemühungen zu kontrollieren. Sind die Inspektoren unzufrieden, verordnen sie keine Lagerhaft, sondern können der griechischen Regierung kurzerhand den Geldhahn zudrehen.

Hintergrund sind die Hilfskredite für das hochverschuldete Griechenland. Auf den Euro-Gipfeln im Juli und Oktober 2011 hatten die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone ein Hilfspaket beschlossen. Es besteht aus vergleichsweise günstigen Krediten. Sie sollen der griechischen Regierung helfen, ihre auslaufenden Anleihen durch neue zu ersetzen.

Die Gelder stellen der Euro-Rettungsschirm (EFSF), also ein Geldtopf für kriselnde Euro-Staaten, sowie der Internationale Währungsfonds zur Verfügung. Das aktuelle Rettungspaket soll den griechischen Geldbedarf bis ins Jahr 2014 hinein sichern. Die Kredite werden aber nicht auf einmal ausgezahlt, sondern scheibchenweise – in Tranchen, wie es im Finanzjargon heißt.

Im Gegenzug für die günstigen Kredite wird Griechenland bei der Umsetzung seines Spar- und Reformprogramms genau überwacht. Die Troika stellt Griechenland Bedingungen und erst wenn diese erfüllt sind, geben die Inspektoren die Auszahlung der nächsten Tranche frei. Die Troika überwacht beispielsweise, wie viele Beamtenstellen die griechische Regierung abgebaut hat und ob sie Staatseigentum privatisiert, also verkauft hat, um zusätzliches Geld einzunehmen.

Die Dreiergruppe prüft insbesondere, ob es Griechenland dadurch gelingt, sein hohes Haushaltsdefizit zu senken. Ein solches Defizit bedeutet, dass ein Staat mehr Geld ausgibt als er einnimmt. Tut ein Staat nichts gegen sein Haushaltsdefizit, steigt seine Verschuldung und damit die Zinsbelastung. Eine [3][Schuldenspirale] droht.

In Griechenland ist die Troika wegen ihrer harten Bedingungen höchst unbeliebt. Seit Monaten protestieren viele Griechen gegen die harten Sparauflagen aus Brüssel und die Reformbemühungen der eigenen Regierung. So gab es im Oktober einen Generalstreik, später legten Bus-, Bahn- und Tramfahrer in Athen die Arbeit nieder, auch die Fährschiffer hatten tagelang gestreikt.

Nach jedem Besuch schreiben die Inspekteure von EZB, IWF und Europäischer Kommission einen Bericht über Griechenlands Fortschritte beim Sparen. Befürworten sie die Überweisung der nächsten Kredittranche, müssen noch die Euro-Finanzminister der Zahlung zustimmen.

11 Nov 2011

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