taz.de -- Patentstreit der Tablet-Anbieter: Rückschlag für Apple in Australien

Das von Apple erwirkte Verkaufsverbot ist aufgehoben. Samsung darf seinen Galaxy-Tablet-Computer in Australien verkaufen. Eine Niederlage für Apple, aber der Patentkrieg geht weiter.
Bild: Samsung Galaxy Tab: gibt's demnächst auch in Australien.

SYDNEY dpa/dapd | Apple hat im Patentstreit mit Samsung eine Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 auf. Samsung könnte es nun doch noch rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft mit seinem Tablet-Computer in die australischen Geschäfte schaffen.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erzielt. Der iPad-Anbieter kann gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots am Mittwoch noch Widerspruch in der nächsten Instanz einlegen, wie unter anderem die BBC und die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichteten.

Samsung und Apple werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Ideenklau bei Smartphones und Tablets vor. Apple gelang es auch in Deutschland, den Verkauf diverser Galaxy-Tab-Modelle zu stoppen. Hierzulande machte Apple keine Patente, sondern die Verletzung geschützter Designmuster geltend. Im Dezember soll das Oberlandesgericht Düsseldorf Samsungs Berufung gegen die Einstweilige Verfügung aus dem Sommer verhandeln. Samsung bietet unterdessen eine modifizierte Version mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N an.

Die beiden Unternehmen bekriegen sich unter anderem auch in den USA, Südkorea und Japan. Samsung will in Deutschland, Frankreich, Italien und Australien den Verkauf des neuen iPhone 4S unter Hinweis auf Patentverletzungen stoppen lassen. Die Multitouch-Patente im Tablet-Streit in Australien haben für Apple eine besondere Bedeutung, weil man mit ihnen die Konkurrenz technisch auf Abstand halten könnte. Die Technologie sorgt dafür, dass ein Touchscreen die Bewegungen mehrerer Finger erkennen kann.

Der Konzern aus Kalifornien dominiert mit seinem iPad bisher den jungen Tablet-Markt, obwohl es immer mehr Konkurrenz-Geräte gibt. Samsung setzt wie viele andere Hersteller auf das Google-Betriebssystem Android, das der kürzlich verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs laut seiner Biografie als "geklaut" bekämpfen wollte.

30 Nov 2011

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