taz.de -- Ärger über Microsoft: Google wittert "Patentkrieg"
Google klagt Microsoft an, mit Patentklagen zu versuchen, die Handy-Plattform Android kleinzuhalten. Microsoft kontert, Google hätte sich an den Patenten finanziell beteiligen können.
SAN FRANCISCO dpa | Im Patentstreit um die von Google entwickelte Handy-Plattform Android wird der Ton schärfer: Der Internet-Konzern erklärte [1][in seinem Firmenblog]: "Unsere Wettbewerber führen einen Patentkrieg gegen Android." Zuvor hatte Microsoft dem Internet-Konzern vorgehalten, er habe sich ebenfalls am Kauf von Patenten des bankrotten Netztechnikunternehmens Nortel beteiligen können, dies aber abgelehnt.
Microsoft-Sprecher Frank Shaw veröffentlichte dazu am Donnerstag (Ortszeit) über Twitter [2][eine E-Mail des Google-Justiziars Kent Walker]. Darin schreibt Walker: "Aus verschiedenen Gründen wäre ein gemeinsames Gebot für uns nicht ratsam." Der Microsoft-Sprecher bemerkte dazu als "kostenlosen Rat" in sarkastischem Ton, dies doch vor dem nächsten Blog-Eintrag zu berücksichtigen.
Der Chefjustiziar von Google, David Drummond, ergänzte daraufhin seinen Blog-Beitrag vom Mittwoch mit der Anmerkung, Google habe sich an dem Kauf der Patente nicht beteiligt, weil dies die befürchteten Patent-Attacken auf die eigene Handy-Plattform Android nicht hätte verhindern können. Die Nortel-Patente schützen unter anderem Techniken für Mobilfunkverbindungen, Sprach- und Datenübertragungen.
Das Paket ging bei einer Versteigerung im Juli für insgesamt 4,5 Milliarden Dollar an eine Gruppe um Microsoft, Apple, Sony, Research in Motion (Blackberry) und anderen. Damit habe eine "feindliche organisierte Kampagne" gegen das Google-System Android begonnen, schrieb Drummond. Patente seien eigentlich dazu bestimmt, Innovationen zu fördern. "Aber seit kurzem werden sie als Waffe benutzt, um sie zu stoppen."
Google hofft nun auf eine Intervention des US-Justizministeriums, das nicht zulassen dürfe, dass die Patente aus wettbewerbswidrigen Gründen erworben worden seien. Nach Medienberichten hat das Ministerium mit einer Untersuchung zum Verkauf der Nortel-Patente begonnen.
Die Branche der Smartphones und Tablet-Computer wird in diesem Jahr von beispiellosen Patentstreitigkeiten geprägt. So beschäftigt etwa Apple mit Forderungen gegen die Android-Nutzer HTC, Motorola und Samsung die Justiz.
5 Aug 2011
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