taz.de -- Proteste im Jemen: Saleh will nun doch bleiben

Nach neuen Großdemonstrationen gegen den scheidenden Präsidenten Saleh will dieser jetzt doch im Jemen bleiben. Er sieht die gesamte Regierung gefährdet.

SANAA dapd | Zehntausende Menschen haben am Sonntag im Jemen gegen Präsident Ali Abdullah Saleh protestiert und gefordert, den Machthaber vor Gericht zu stellen. Die Teilnehmer der Protestaktionen kamen in der Hauptstadt Sanaa und in der zweitgrößten Stadt Tais zusammen, nachdem Saleh einen Tag zuvor beschlossen hatte, das Land nun doch nicht zu verlassen.

Wie ein Sprecher der Regierungspartei am Samstag mitteilte, wird der langjährige Machthaber nicht wie bisher angekündigt in die USA ausreisen. Grund dafür sei, dass er die jüngste Ausbreitung der Protestbewegung auf Mitarbeiter der Behörden sowie auf die Sicherheitskräfte als zu große Bedrohung für die gesamte Regierung ansehe.

Nach monatelangen Demonstrationen gegen das Regime hatte Saleh im November ein von den arabischen Golfstaaten vermitteltes Abkommen unterzeichnet, das einen Rücktritt im Gegenzug für einen Schutz vor Strafverfolgung vorsieht. Das Abkommen hat dem Jemen jedoch nicht die erhoffte Ruhe gebracht. Die Protestierenden auf der Straße fordern, Saleh wegen des Todes Hunderter Demonstranten vor Gericht zu stellen.

Auch Regierungsangestellte und Sicherheitskräfte protestieren

Inzwischen haben sich auch Regierungsangestellte mit Sitzstreiks den Protesten angeschlossen, und Mitglieder der Sicherheitskräfte begehren gegen ihre Vorgesetzten auf.

Unterdessen führte der Sohn Salehs nach Aussage eines Vertreters der Streitkräfte innerhalb der von ihm befehligten Republikanischen Garde eine Säuberungsaktion gegen aufständische Offiziere durch. Bislang seien Dutzende festgenommen worden, sagte der Gewährsmann, der anonym bleiben wollte. Offenbar solle verhindert werden, dass sich Offiziere den Massenprotesten gegen Salehs Herrschaft anschließen.

In Tais gingen am Samstag hunderte Männer in Militäruniformen auf die Straße und forderten, dass wegen der Tötungen von unbewaffneten Demonstranten während der Unruhen ranghohen Kommandeuren der Prozess gemacht werde.

2 Jan 2012

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