taz.de -- Bürgerkrieg in Syrien: Tote in Homs und Idlib
Die syrische Armee scheint sich noch nicht aus den Städten zurückzuziehen – obwohl dies angekündigt war. Erneut berichten Oppositionelle von Kämpfen und Toten.
BEIRUT dapd | Trotz des angekündigten Abzugs der Regierungstruppen aus den syrischen Städten haben Kämpfe am Mittwoch erneut mindestens 13 Menschen das Leben gekostet. Aktivisten berichteten von Angriffen der Soldaten auf mehrere Viertel der Stadt Homs. Dabei seien mindestens sieben Menschen getötet worden.
Weitere Tote meldete das Syrische Observatorium für Menschenrechte aus den Orten Talbiseh und Dir Baalba. Ein ehemaliger politischer Gefangener und sein Bruder seien in der Provinz Idlib bei einem Angriff von Soldaten auf ihren Wagen erschossen worden, hieß es weiter. Die neue Gewalt belege, dass die Regierung von Baschar al-Assad die Zusicherungen zur Umsetzung des Friedensplanes des UN-Sondergesandten Kofi Annan nicht ernst meine.
In Homs gab es am Mittwoch mehrere Explosionen, wie der Oppositionelle Mohammed Saleh berichtete. In der Altstadt sei schweres Maschinengewehrfeuer zu hören gewesen. „Es gibt keine Anzeichen für einen Rückzug oder Ruhe in Homs“, erklärte Saleh. „Die Lage ist genauso schlimm wie in den letzten Monaten.“
Im Damaszener Vorort Duma hätten Soldaten bei Razzien Menschen festgenommen, sagte der Aktivist Mohammed Said. Kontrollposten und Panzer seien weiterhin in Stellung. In der Nacht habe es Kämpfe in den Vororten Kiswe und Moaddamije gegeben.
Friedensplan sieht Rückzug bis 10. April vor
Die Regierung hatte am Dienstag erklärt, der Rückzug der Streitkräfte im Einklang mit dem Friedensplan Annans habe begonnen. Vor allem aus ruhigeren Städten würden die Truppen abgezogen, in Spannungsregionen würden die Regierungstruppen in Positionen am Rande der Städte neu gruppiert. Der Friedensplan sieht einen Rückzug der Truppen bis zum 10. April sowie einen Waffenstillstand vor.
Die syrische Regierung hat in den vergangenen Monaten bereits mehrfach Friedensbemühungen zugestimmt, die Gewalt ging aber weiter. Seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime vor einem Jahr sind nach UN-Schätzungen mehr als 9.000 Menschen ums Leben gekommen.
In UN-Diplomatenkreisen in New York verlautete, mehrere Länder hätten Zweifel angemeldet, ob Assad sein Wort halten werde. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, erklärte am Dienstagabend, die USA seien „besorgt und ziemlich skeptisch, ob sich die syrische Regierung plötzlich an ihre Verpflichtungen hält“. Sollte Syrien das Zeitfenster bis zum 10. April nutzen, Angriffe auszuweiten, müsste der UN-Sicherheitsrat „schnellstens und ernsthaft“ reagieren.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte unterdessen Warnungen vor einer Bewaffnung der syrischen Opposition. Damit würde die Situation nur eskalieren, erklärte er am Mittwoch. „Das Gemetzel würde noch Jahre weitergehen.“
4 Apr 2012
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