taz.de -- Gefechte in Syrien gehen weiter: UN-Beobachter sind noch zu zehnt

In der Nähe von Damaskus kämpfen Armee und Rebellen. Die EU verbietet den Export von Luxusgütern. Die Ankunft der 300 UN-Beobachter scheint sich indes zu verzögern.

BEIRUT/LUXEMBURG dpa/afp | In Syrien hält die Gewalt auch zwei Tage nach der Entscheidung des UN-Sicherheitsrates zur Entsendung weiterer Beobachter an. Nahe der Hauptstadt Damaskus sei es am Montag zu heftigen Gefechten zwischen Regierungstruppen und Rebellen gekommen, berichtete die Opposition. In der Hauptstadt selbst seien zudem mindestens zehn schwere Explosionen zu hören gewesen. Die Ankunft der 300 UN-Beobachter scheint sich unterdessen weiter zu verzögern.

Zu Beginn der zweiten Woche der UN-Mission zur Überwachung des brüchigen Waffenstillstands in Syrien hat das Vorauskommando mit der Erkundung der Umgebung von Damaskus begonnen. „Die Blauhelme entfernen sich heute nicht weit von Damaskus, sie begeben sich in die Umgebung der Hauptstadt“, sagte Neeraj Singh, ein Vertreter der Mission. Die Beobachter würden sich weiter bemühen, „Kontakte zu allen Parteien herzustellen“ und damit den Einsatz der vollständigen Beobachtertruppe vorzubereiten, fügte Singh hinzu.

Die organisatorische Vorbereitung für die Ankunft der zusätzlichen UN-Beobachter laufe noch, sagte ein UN-Mitarbeiter in Damaskus. Am Samstag hatte der Weltsicherheitsrat in New York beschlossen, die zusätzlichen Beobachter nach Syrien zu entsenden. Mit ihrem Eintreffen war zunächst noch am Wochenende gerechnet worden. Derzeit sind gerade einmal zehn UN-Beobachter als Vorauskommando vor Ort, um die Einhaltung der am 12. April in Kraft getretenen Waffenruhe zu überprüfen.

Die EU verstärkt indes ihren Druck auf das Regime von Baschar al-Assad. Die Außenminister der 27 EU-Staaten beschlossen am Montag in Luxemburg ohne Debatte, den Export von Luxusgütern zu verbieten. Die einzelnen Produkte müssten zu einem späteren Termin noch von EU-Experten festgelegt werden, berichteten Diplomaten am Rande des Treffens. Es könnten teure Lebensmittel oder Uhren sein. Auch Produkte, die für die Repression gegen die Bevölkerung eingesetzt werden können, kamen mit dem Grundsatzbeschluss auf die Strafliste. In der EU gelten bereits Einreiseverbote für 138 Mitglieder der syrischen Führung und deren Angehörige.

In der zentralsyrischen Provinz Hama starteten Regierungstruppen nach Oppositionsangaben in der Nacht zum Montag Angriffe auf die Rebellen, obwohl sich UN-Beobachter in der Region befanden. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, die internationalen Beobachter hätten sich mit dem Gouverneur der Provinz getroffen.

Amateurvideos zeigten den Chef des aktuellen Beobachterteams, den marokkanischen Oberst Ahmed Himmiche, in der Ortschaft Al-Rastan gemeinsam mit führenden Kommandeuren der aufständischen Freien Syrischen Armee. Al-Rastan liegt an der Grenze der Provinzen Hama und Homs, in denen die Oppositionsbewegung besonders stark ist.

23 Apr 2012

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