taz.de -- Griechenland und der Euro: Euroclub bereitet den „Grexit“ vor

Der Austritt Griechenlands aus dem Euroclub rückt näher. In der Währungsunion soll das Land aber bleiben. Wie das geht, ist unklar. Banken fürchten den Weltuntergang.

BRÜSSEL taz | In drei Wochen könnte es schon so weit sein: Wenn die Griechen am 17. Juni nicht eine der EU genehme Mehrheit wählen, könnten sie aus dem Euroclub fliegen. Das ist die Botschaft, die der EU-Gipfel am Mittwoch in Brüssel nach Athen schickte. Offiziell soll Griechenland zwar Mitglied der Währungsunion bleiben. In einer Entschließung wird die weitere Unterstützung jedoch von der Erfüllung der drastischen Sparauflagen abhängig gemacht.

„Griechenland muss zu seinen Verpflichtungen stehen“, sagte EU-Kommissionschef José Manuel Barroso. Doch daran glauben die 17 Euroländer selbst schon nicht mehr. Am Rande des Gipfels wurde bekannt, dass sie schon Notfallpläne für den „Grexit“ – den Ausstieg Griechenlands – ausarbeiten. Auch die Europäische Zentralbank und die Bundesbank wappnen sich. „Selbstverständlich ist es so, dass wir uns auf alle Szenarien einstellen müssen, weil wir sonst unserer Aufgabe nicht gerecht würden“, räumte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker ein.

Wie der „Grexit“ über die Bühne gehen soll, weiß niemand so recht. Schließlich gibt es dafür gar keine Rechtsgrundlage, wie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zu bedenken gab. Die EU-Verträge sehen weder einen Austritt noch einen Ausschluss aus dem Euro vor; nur die EU selbst kann man verlassen. Freiwillig gehen wollen die Griechen nicht. In Umfragen sprechen sich immer noch zwei Drittel für den Euro aus, die griechische Interimsregierung bekräftigte ihre Verbundenheit zur Währungsunion.

Umstritten ist auch, welche Auswirkungen ein Austritt hätte. Die Bundesbank kam in einer kurz vor dem EU-Gipfel veröffentlichten Studie zu dem Schluss, die Folgen wären „beherrschbar“. Demgegenüber fürchtet der internationale Bankendachverband IIF, ein „Grexit“ könne Schockwellen auslösen, die „irgendwo zwischen Weltuntergang und Armageddon“ liegen. Vor allem die EU-Krisenländer Portugal und Irland könnten das zu spüren bekommen. Aber auch um Spaniens ohnehin angeschlagene Banken macht man sich in Brüssel Sorgen.

Auf Deutschland kämen je nach Schätzung Kosten von 60 bis 80 Milliarden Euro zu. Doch Kanzlerin Angela Merkel scheint dies nicht zu schrecken. Sie gehörte in Brüssel zu jenen, die sich für eine deutliche Warnung an die Griechen aussprachen. Frankreichs Staatschef François Hollande hingegen möchte Griechenland unbedingt im Euro halten, doch er konnte sich nicht durchsetzen.

24 May 2012

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