taz.de -- Bundeswehreinsatz in Mali: Ausbildung gegen Islamisten

Die Bundeswehr wird sich an einer EU-Mission in Mali beteiligen. Es gehe dabei nur um Ausbildungshilfe, sagte Außenminister Westerwelle.

BERLIN taz | Deutschland wird sich an einer EU-Mission zur Unterstützung der Regierung Malis gegen Islamisten beteiligen, aber nicht mit einem Kampfeinsatz. „Es geht nicht um Kampftruppen“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle Dienstag in Berlin nach einem Gespräch mit dem neuen UN-Sonderbeauftragten für die Sahelzone, Romani Prodi. „Es geht darum, dass wir bereit sind, den Afrikanern dabei zu helfen, die Stabilisierung von Mali, von Nord-Mali, wieder möglich zu machen.“

Diese Hilfe werde beispielsweise „Ausbildung und Training einer afrikanischen Mission“ umfassen, so Westerwelle weiter. Die EU-Außenminister hatten am 15. Oktober beschlossen, bis zum 19. November ein Konzept für eine EU-Unterstützungsmission in Mali zu erarbeiten. Drei Tage zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat grünes Licht für ein Eingreifen in Mali gegeben und eine Frist von 45 Tagen zur Vorbereitung eines Konzepts gesetzt.

Wie aus deutschen Regierungskreisen zu erfahren ist, wird sich der deutsche Beitrag voraussichtlich auf Ausbildung außerhalb Malis konzentrieren. Im Nachbarland Niger besteht seit August eine EU-Mission, die Nigers Streitkräfte bei der Terrorismusbekämpfung ausbildet. Im Rahmen dieser Mission „Eucap Sahel Niger“ könnte Ähnliches auch für die Streitkräfte Malis geleistet werden. Vorbild für eine solche Mission wäre die EU-Trainingsmission in Uganda für die Regierungsarmee Somalias, an der ebenfalls die Bundeswehr teilnimmt.

In Mali geht es ebenso wie in Somalia um den Kampf gegen bewaffnete Islamisten. Seit März steht der Norden Malis unter Kontrolle der islamistischen Al-Qaida im Islamischen Maghreb (AQMI) und lokaler islamistischer Gruppen. Sie haben die Tuareg-Rebellen verjagt, die ursprünglich in dieser Region gegen Malis Zentralregierung gekämpft hatten. Deren Forderungen gelten nun als Hebel, um die Islamisten wieder zu marginalisieren.

Nichts anderes meinte Westerwelle, als er Dienstag sagte: „Wir schützen mit unserem Engagement für die Stabilisierung Malis unsere eigene europäische Sicherheit. Eine dauerhafte Stabilisierung in ganz Mali kann es aber nur durch einen politischen Prozess geben, der auch die berechtigten Anliegen der Menschen in Nord-Mali aufgreift und auch löst.“

23 Oct 2012

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