taz.de -- NPD-Desaster in Niedersachsen: Aus dem Euro gekickt

„Raus aus dem Euro“ hieß das Wahlkampfmotto der NPD in Niedersachsen. Nach dem desaströsen Ergebnis gilt das nun ausgerechnet für die Neonazis selbst.

HAMBURG taz | Die NPD ist im Norden erneut gescheitert: In Niedersachsen bekam die Rechtsaußenpartei nach einem Wahlkampf unter dem Motto „Raus aus dem Euro!“ am Sonntag nur 0,8 Prozent der Stimmen.

Für die NPD unter ihrem Bundesvorsitzenden Holger Apfel und den niedersächsischen Spitzenkandidaten Adolf Dammann und Patrick Kallweit ist dies nicht nur politisch, sondern auch finanziell ein herber Schlag. In der aktuellen Ausgabe der NPD-Monatszeitung hatte es noch geheißen, dass der „Niedersachsen-Wahl“ eine „besondere Bedeutung“ zukomme.

Die Parteiführung hatte diesmal mehr Geld und Personal als noch bei den Wahlen in Hamburg und Schleswig-Holstein investiert. Mit dem Partei-Lkw tourten Wahlkämpfer mit Dammann, Apfel und Kallweit durch mehrere Städte. Gezielt wurden Schülervertretungen angeschrieben, Schulhof-CDs verteilt, Infostände ausgerichtet. Es half nichts: Die NPD blieb klar hinter dem Ergebnis von 2008 zurück, als sie noch 1,5 Prozent erhielt.

Der Staat erstattet nach gesetzlichen Regelungen nur dann die Wahlkampfkosten, wenn eine Partei mindestens 1 Prozent der Stimmen erzielt. Das heißt also, dass die NPD nun kein Geld erhält – so hatte sie sich das „Raus aus dem Euro!“ nicht gedacht. NPD-Funktionäre machen eine „Verteufelungskampagne“ und „allgegenwärtige Schweigespirale“ verantwortlich. Parteienforschern zufolge dürften Wähler durch interne Querelen abgeschreckt worden sein.

22 Jan 2013

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Der Bundestag stoppt die Wahlkampfkosten-Rückerstattung an die NPD. Grund ist eine nicht beglichene Millionenstrafe der rechten Partei. Die zeigt sich nicht überrascht.

„Koch und Kellner“ ist passé: Nach der Niedersachsen-Wahl verrät Sigmar Gabriel schon mal, wie er sich das Regieren im Bund so vorstellt.

Nach dem Wahlflop fordert Parteichef Schlömer mehr Geschlossenheit von seiner Partei. Im Netz gibt es aber die übliche Vielfalt an Analysen.

Schon im Wahlkampf hatte sich McAllister vor jeglichem Thema gedrückt. Stattdessen gab es Spektakel mit Dudelsack-Getöse und vorgefertigten Interviews.

Hat bei der Landtagswahl am Sonntag tatsächlich die Demokratie gewonnen? Ein paar der Verlierer scheinen die These zu bestätigen - aber längst nicht alle.