taz.de -- Senatswahl in Japan: Mehrheit für Regierungsbündnis
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe kann seine Wirtschaftsreformen fortsetzen. Sein Regierungsbündnis gewann am Sonntag auch die Oberhausmehrheit.
TOKIO ap/afp | Die Koalition von Ministerpräsident Shinzo Abe hat nach ersten Prognosen am Sonntag die Parlamentswahl in Japan gewonnen. Nach Projektionen der Medien hat Abe künftig auch im Oberhaus eine Mehrheit der Sitze. Damit dürfte es für ihn und seine Partei LDP leichter werden, ihre geplanten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen durchzusetzen.
Bei dem Urnengang wurde die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus neu bestimmt. Auf Grundlage von Nachwahlbefragungen sagte der Sender NHK voraus, dass die LDP und ihr Koalitionspartner Neue Komeito zusammen 71 Sitze gewonnen haben. Damit hätten sie künftig insgesamt 130 Mandate im Oberhaus. Offizielle Ergebnisse werden erst für Montag erwartet.
Umfragen hatten Abes Wahlsieg bereits vorausgesagt. Seinen „Abenomics“ wird die beginnende Erholung der japanischen Wirtschaft zugutegehalten. Der Regierungschef hat die Geldpolitik gelockert und Wirtschaftsreformen versprochen.
Mit dem Wahlsieg würde der 58-jährige Regierungschef beide Kammern kontrollieren und sich so einer wichtigen politischen Hürde für die kommenden Jahre bis zur Parlamentswahl 2016 entledigen. In Japan kommt es häufig zu Regierungswechseln, worunter die politische Stabilität der weltweit drittgrößten Volkswirtschaft leidet.
21 Jul 2013
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