taz.de -- Asylentscheidung für Snowden: Obama von Russland enttäuscht

Der US-Präsident spricht von einer „Denkweise des kalten Krieges“. Am G-20-Gipfel in St. Petersburg wird Obama trotzdem teilnehmen.

BURBANK ap | US-Präsident Barack Obama ist nach eigenen Angaben enttäuscht über die russische Asylentscheidung für den Whistleblower Edward Snowden, wird aber dennoch am Sankt Petersburger G20-Gipfel im September teilnehmen. In einem Interview des Fernsehsenders NBC sagte er am Dienstag, im Verhältnis mit Russland gebe es einige „grundlegende Herausforderungen“, die zur Moskauer Haltung im Fall Snowden geführt hätten.

„Es hat Zeiten gegeben, in denen sie in die Denkweise des Kalten Krieges und eine Kalte-Kriegs-Mentalität zurückgefallen sind“, sagte Obama in seinen ersten öffentlichen Äußerungen zur Entscheidung Russlands in der vergangenen Woche, dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Snwoden für ein Jahr Asyl zu gewähren.

Trotz dieser Differenzen werde er am G20-Gipfel teilnehmen, weil es für die USA wichtig sei, dabei vertreten zu sein. Er sagte aber nicht, ob es ein separates Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau geben werde. Das Weiße Haus hat erklärt. es prüfe den „Nutzwert“ einer solchen Begegnung.

Die USA wollen, dass Russland ihnen Snowden ausliefert, der umfassende Details über Spähprogramme des Geheimdienstes NSA bei der Telefon- und Internetkommunikation enthüllt hat. Snowden war nicht direkt beim NSA angestellt, sondern gelangte an die geheimen Informationen als Mitarbeiter eines Unternehmens, das einen IT-Auftrag von der Geheimdienstbehörde erhalten hatte. Obama sagte, diese Tatsache lasse ihn darüber nachdenken, ob die US-Regierung „so viel Zeugs nach draußen“ an externe Firmen geben sollte.

Obama kritisierte ein russisches Gesetz gegen Homosexuelle. Er habe keine „Geduld mit Ländern, die versuchen, Schwule und Lesben und transsexuelle Personen auf eine Art und Weise einzuschüchtern oder verletzend gegen sie sind“. Auf die Frage, ob das Auswirkungen auf die Olympischen Winterspiele in Sotschi 2014 haben werde, sagte Obama, Russland habe ein großes Interesse daran, sicherzustellen, „dass die Olympischen Spiele funktionieren“.

7 Aug 2013

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