taz.de -- Debatte Große Koalition: Good Boy, Bad Girl

Die SPD geht mit einer Rollenverteilung in die Koalitionsverhandlungen, die zwar nicht originell, aber effektiv ist. Die hat die Partei auch nötig.

Seit der Wahl am 22. September ist etwas Erstaunliches passiert. Die SPD hat fast alles richtig gemacht. Das ist angesichts der selbstzerstörerischen Neigungen der Partei und der gelegentlichen Egomanie ihres Führungspersonals nicht selbstverständlich.

Dieses Mal gab es jedenfalls keinen Wahlverlierer, der sich am Wahlabend handstreichartig zum Fraktionchef ausrief, wie Frank-Walter Steinmeier 2009. Es gibt keine Garantie, dass die Sozialdemokraten so rational bleiben. Aber wenn, dann haben sie zumindest die Chance, mit Angela Merkel zu regieren, ohne unterzugehen.

Die SPD-Führung hat vor allem zwei Fehler vermieden. Sie hat nicht den Eindruck erweckt, dass sie, wie zu Münteferings Zeiten, Opposition noch immer dogmatisch für Mist hält und unbedingt regieren will. Das wäre ein Signal Richtung Union gewesen, dass sie billig zu haben sei. Zweitens: Die SPD will die zahlreichen Skeptiker in den eigenen Reihen nicht autoritär maßregeln.

Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich alle Zweifel der GenossInnen zu eigen gemacht, die fürchten, dass die SPD als Juniorpartner der Union wieder Schiffbruch erleiden wird. Parteichef Sigmar Gabriel schlägt indes andere, verbindlichere Töne an.

Good cop, bad cop

Einige Medien haben dies als Machtkampf zwischen Sigmar Gabriel, dem Vizekanzler in spe, und HanneloreKraft, der beliebtesten Sozialdemokratin, gedeutet. Das stimmt aber höchstens am Rande. Ob Kraft bis 2017 überhaupt irgendwelche Ambitionen in Bezug auf Berlin entwickelt, ist ungewiss. Im Kern ist „Kraft versus Gabriel“ deshalb eine raffinierte Arbeitsteilung, die auch noch hübsch gegen die Rollen besetzt ist. Normalerweise ist ja der SPD-Chef der Ungestüme, Nervöse, Polarisierende, die Ministerpräsidentin die Ausgleichende, Moderate. Zögernde.

Die SPD geht also mit einer Rollenverteilung in den Koalitionsdeal mit der Union, die zwar nicht originell, aber effektiv ist. Sigmar Gabriel spielt den good cop, der offen für eine Regierungsbeteiligung ist. Kraft giftet sich vorsorglich schon mal mit der CSU an und tritt als bad cop auf.

Die NRW-Ministerpräsidentin gibt die Skeptikerin, die SPD-Versteherin, die, falls es am Ende zur Großen Koalition kommt, der kritischen Basis eben einigermaßen glaubwürdig klar machen kann, dass es nicht anders ging. Gerade weil sie ja selbst lange dagegen war. Aufschlussreich ist, dass Kraft mit keinem Satz eine realpolitische Alternative zur Großen Koalition skizziert hat.

Bestrafen die Wähler die SPD?

Diese Inszenierung funktioniert bislang ausgezeichnet. Und zwar weil sie mehr als eine Inszenierung ist. Dies ist kein Schauspiel, das einem staunenden, aber unwissenden Publikum vorgeführt wird, um es zu verführen. Es ist vielmehr ein Stück mit offenem Ausgang. Anders gesagt: Gabriel und Kraft werden Merkel und Seehofer nur dann einen brauchbaren Koalitionsvertrag im Sinne der SPD abringen, wenn sie riskieren, auf die Macht zu verzichten. Dann nämlich, wenn die Union nicht genug bietet. Die SPD kann nur in die Große Koalition gehen, wenn sie unabhängig bleibt. Das ist die Dialektik der Lage.

Aber was ist mit 2009? Bestrafen die WählerInnnen die SPD nicht automatisch, wenn sie wieder Merkels loyalen Juniorpartner gibt? Nein. Der Absturz der SPD muss sich nicht zwangsläufig wiederholen. Merkels Fähigkeit ihre Koalitionspartner zu ruinieren, ist zwar legendär. Das aber im Wortsinn: nämlich mit recht viel Legendenbildung. Die SPD selbst brach 2005 dreist ihr Wahlversprechen, die Mehrwertsteuer nicht zu erhöhen. Dann erfand sie die Rente mit 67, verkrachte sich nochmal mit den Gewerkschaften, verbrauchte zwei Vorsitzende, versank in grässlichen Intrigen und scheiterte in Hessen mit Rot-Rot-Grün an sich selbst.

Kurzum: Die SPD befand sich in jener Agenda-2010-Verwirrung, die seit drei, vier Jahren ganz, ganz langsam abklingt. In der letzten Großen Koalition jedenfalls brauchte es nicht Merkels vielgerühmtes taktisches Geschick, um die SPD zu ruinieren. Das machte die schon ganz alleine.

Gute Chancen für die Zukunft

2013 tritt die SPD weniger verwirrt auf – und hat viel größere Chancen, in der komplizierten Rolle des Merkelschen Koalitionspartners sichtbar zu bleiben. Die Kernforderungen sind dabei allesamt Korrekturzeichen zur Agenda 2010: höhere Steuern für Reiche, Mindestlohn von 8,50 Euro, Mindestrente, weniger Zeit- und Leiharbeit. Davon muss sie Wesentliches durchsetzen.

Recht geschickt ist daher die Idee des Mitgliederentscheids. Es ist zwar keineswegs zu erwarten, dass die GenossInnen einen ausgehandelten Koalitionsvertrag ablehnen und damit die gesamte Parteielite, von Gabriel bis Kraft, in die Wüste schicken. Dies ist in 150 Jahren SPD-Geschichte noch nie vorgekommen. Aber: Die Rückbindung an das Basisvotum zwingt die Führung ein einigermaßen brauchbares Ergebnis vorzulegen. Der Mindestlohn allein wird kaum reichen.

Für eine Merkel-Gabriel-Koalition spricht auch das fatale Kooperationsverbot, das Bildung zur reinen Ländersache macht und eine finanzielle Unterstützung des Bundes verunmöglicht. Diese Regel ist falsch. Durchgewunken wurde sie 2006 von, genau, der Großen Koaltion, die sie in die Verfassung schrieb.

Das Kooperationsverbot ist 2013 noch weniger zeitgemäß, weil die Schuldenbremse, die, genau, auch die Große Koalition beschloss, die Länder besonders hart trifft. Um gute Bildung zu finanzieren, muss das Kooperationsverbot wieder raus aus der Verfassung. Das geht nur mit Zweidrittel-Mehrheit im Bundesrat. Will sagen: Um die Schäden zu reparieren, die eine Große Koalition anrichtete, ist jetzt eine Große Koalition nötig.

Die Lage der SPD ist also besser als sie aussieht. Vorausgesetzt, die Partei verkauft sich nicht unter Wert. Sie kann, nein, muss hoch pokern, selbst wenn die Union mit Neuwahlen droht. Die wären auch für Merkel ein Risiko. Die Idee indes, dass die Große Koalition ein Selbstläufer für die SPD sei, weil sich Merkel nach ihrem Wahlsieg nun auf dem absteigenden Ast befinde, ist ein törichte Illusion. Die Sozialdemokraten sollten mal nachgucken, wie oft sie das früher Helmut Kohl bescheinigt haben.

17 Oct 2013

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