taz.de -- Überwachung und Terrorismus: Algorithmus Allah

Es kann jeden treffen. Das Individuum existiert in der Logik der Überwachung nicht. Darin ähnelt sie der Logik des Terrorismus.

Für die Demokratie ist es eine großartige Nachricht: Es gibt keine Privilegien für die Mächtigen. Angela Merkel wird vom amerikanischen Geheimdienst NSA ebenso abgehört wie du und ich. Aber warum freut sich dann niemand?

Vielleicht, weil Angela Merkel nichts von einer Terroristin hat. Viele Deutsche finden die Kanzlerin nett. Sie backt Streuselkuchen. Wenn es nette Streuselkuchenbäckerinnen (und nun sogar auch Päpste) treffen kann, dann kann es doch jeden treffen. Oder?

Es kann jeden treffen. Was wir aus den Snowden-Enthüllungen über die Praxis der westlichen Geheimdienste wissen, bestätigt das. Möglichst lückenlose Überwachung wird angestrebt, und wo ein Dienst das nicht selbst darf, hilft ein befreundeter aus.

Aus dieser Perspektive ist jeder Mensch also ein potentieller Schuldiger. Wir sind ein Kollektiv von Verdächtigen, ein Ameisenhaufen, ein bedrohliches Wimmeln. Das Individuum, eigentlich die Grundlage einer modernen demokratischen Gesellschaft, existiert in dieser Draufsicht nicht.

Ironischerweise hat die Überwachung damit einen grundlegenden Mechanismus mit dem gemein, vor dem sie die Menschen in den USA und der Europäischen Union vorgeblich beschützen soll: dem Terrorismus.

Ein Kollektiv von Feinden

Der Terror, mit dem sich die USA – und damit irgendwie wir alle – im Krieg befinden sollen, verbreitet Angst nicht allein durch die schiere Opferzahl. Terror ist immer auch Kommunikation. Und eine Kernbotschaft des Terrors von al-Qaida und ähnlich ausgerichteten Terror-Organisationen heißt: Es kann jeden treffen. Denn für uns seid ihr – der Westen, die Ungläubigen – ein Kollektiv von Feinden.

New Yorker Hochhäuser, spanische Züge, Londoner U-Bahnen, die Marathonstrecke von Boston – das waren einst Orte, wo sich Menschen sicher fühlten. Dann flogen die Flugzeuge ins World Trade Center, explodierten die Bomben. Selbst in Deutschland, obwohl bisher ohne solche Attentate, wurde diese Botschaft verstanden. Das sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr veröffentlichte 2011 eine Studie derzufolge sich 42 Prozent der Befragten vor Anschlägen fürchteten, über 70 Prozent waren im gleichen Jahr in einer Befragung von ARD und Infratest dimap der Meinung, es werde auch in Deutschland Anschläge geben.

Wir sind überall, sendeten die selbsternannten Glaubenskrieger. Und die Staaten, die sich angegriffen sehen, sendeten zurück: Wir auch.

Geheimdienste tendieren auch ohne Anschläge dazu, so viel wie möglich über echte und vermeintliche Gegner und Gegnerinnen zu sammeln. Aber das Diffuse des Terrors – dein Nachbar kann ein Schläfer sein – verschaffte ihnen eine viel stärkere Legitimation. Gegen das wahnhafte Streben der Attentäter und ihrer Hintermänner, ihre angeblichen Feinde auszumerzen, setzten die Dienste eine ebenso angeblich unhinterfragbare Überzeugung: Für eure Sicherheit müssen wir alles wissen. Was letztlich wiederum bedeutet: Jeder muss überwacht werden.

Am deutlichsten senden die Dienste ihre Botschaft in den Ländern, wo die Drohnen fliegen. In Pakistan zum Beispiel hängen Überwachung und Tod unmittelbar zusammen. Wer als Feind identifiziert wird, stirbt. Die Folgen lassen sich im Report „Living under drones“ nachlesen, viele befragte Pakistani hatten andauernde Angst. Die Furcht, es könne jederzeit so weit sein.

Die Drohung gilt für alle

Vergleiche sind keine Gleichsetzungen. In Deutschland, in den USA sterben keine Menschen durch Überwachung. Aber die Fälle, in denen jemand zwischen die Fronten des angeblichen „Kriegs gegen den Terror“ geraten kann, nehmen zu. Die Drohung, es könne jeden treffen, mag eigentlich für Terroristen bestimmt gewesen sein. Inzwischen hören sie auch andere. Nämlich alle, die von den Snowden-Enthüllungen lesen. Die Berichterstattung über beide Phänomene unterliegt diesem Dilemma: Die Berichte sind notwendig, sie machen aber auch die Botschaften von Terroristen und Überwachern stärker.

Und es gibt Menschen, die bereits die nächste Stufe erlebt haben, die strafende Hand des Überwachungsstaates. Bekannt werden derzeit vor allem Berichte von Leuten, die wissen, wie sie sich Öffentlichkeit verschaffen: Bollywood-Star Shah Rukh Khan – stundenlang an einem Flughafen nahe New York verhört. Der Schriftsteller Ilja Trojanow – Einreiseverbot in die USA. Der Musiker und Journalist Johannes Niederhauser – in den USA verhört und nach Europa abgeschoben.

Trojanow weiß nicht, warum er nicht einreisen durfte, Niederhauser schreibt, keine Ahnung zu haben, was ihm vorgeworfen wird. Wie auch. Der Kausalzusammenhang – ich habe etwas falsch gemacht, deshalb bist du hinter mir her – ist von gestern. Diesem Prinzip folgt Überwachung nur noch bedingt. Wie Terror haftet ihr und ihren Folgen heute stattdessen etwas Schicksalhaftes, Unhinterfragbares an. Eine geheime, über allem stehende, unberechenbare Macht.

Islamistische Terroristen machen bei ihren Feinden ein Verhalten aus, das nicht ihren Vorstellungen entspricht: Wer trinkt Alkohol? Wer macht sich westlicher Dekadenz schuldig? Wer ist demzufolge der Feind? Ihr Gott, Allah, den viele andere Gläubige als friedlich ansehen, dient ihnen als Chiffre für das Aufspüren und Ahnden von Abweichungen. Die Normen setzen sie.

Ein Kollektiv Überwachter

Auch die NSA sucht in ihren riesigen gesammelten Datenmengen nach Abweichungen vom angenommenen Normalverhalten. Für das Spionageprogramm Prism tun das Algorithmen, Roboter aus Software.

Schon die Rasterfahndung nach der RAF funktionierte nach diesem Prinzip. Damals in den 1970ern fragten die Ermittler nach folgender Abweichung: Wer bezahlt seine Stromrechnung bar und unter falschem Namen? Sie beschlagnahmten die Kundendateien von Stromwerken, suchten alle Barzahler heraus und glichen diese unter anderem mit Melderegistern und Versicherungsunterlagen ab. Wer dort nicht gefunden wurde, hatte offenbar einen falschen Namen angegeben. Und war damit ein potenzieller Terrorist. Neu ist das Vorgehen also nicht, aber leistungsfähige Software und bis noch vor Kurzem unvorstellbare Speicherkapazitäten lassen komplexere Abgleiche und Korrelationen zu.

Wer soll dagegen schon ankommen?

Der Unterschied: Terror ist die Waffe der Unterlegenen. Dem Algorithmus Allah und seinen Vollstreckern fehlen die Rechenkapazitäten und die Macht, um weltweit eine ähnliche Kontrolle aufrechtzuerhalten, wie es die USA und ihre Verbündeten können. Diese Macht wird dadurch noch stärker, weil die großen monopolartigen Kommunikationskonzerne wie Facebook und Google ihre Datenmengen mit den Überwachungsdiensten – freiwillig oder nicht – teilen. Welch eine Allianz, wer soll dagegen ankommen? Die Frankfurter Allgemeine Zeitung fragte bereits: Halten sich die Geheimdienste für Gott?

Gott war die Kontrollinstanz für den Menschen, bis er von diesem selbst und seinem Gewissen abgelöst wurde. Überwachung ist die perfekte Kombination aus beidem – für den normalen Menschen undurchschaubare Macht plus Selbstkontrolle. Überwachung und Terror säen beide Unsicherheit. Welches Verhalten ist richtig, welches falsch? Menschen stellen ihr Leben aus Furcht vor Vergeltung um: Sie meiden bestimmte Plätze oder Veranstaltungen, sparen sich Witze oder Kunstwerke, die das Risiko bergen, ein bombenbepackter Muslim könne sich eines Tages dafür rächen.

Und Menschen, die Angst vor Überwachung haben, lesen bestimmte Texte im Internet nicht, schauen Videos nicht an – der Überwacher könnte es später gegen sie verwenden. „Chilling Effect“ heißt das im Fachjargon, vorauseilender Gehorsam, Schere im Kopf.

Bisher jedoch ist von einer paralysierten Gesellschaft angesichts von Terror und Überwachung noch nicht so viel wahrzunehmen. Es überwiegt Gelassenheit und Gleichmut. War doch klar, dass die Geheimdienste alles überwachen, heißt es dann nach neuen Snowden-Enthüllungen. Von dieser Coolness berichteten Medien auch nach den Anschlägen auf die Londoner U-Bahnen. Damals hieß es, die Briten seien durch die IRA eben Terror gewöhnt. Und diese Gelassenheit hat sogar etwas Gutes: Wer nicht einfach nur schockiert ist, kann noch nachdenken. Noch handeln.

2 Nov 2013

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

In einem kalifornischen Einkaufszentrum geht ein Roboter auf Streife. Die KundInnen lieben ihn – trotz seiner Überwachungstechnik.

Fast 13 Jahre sind die Terroranschläge vom 11. September 2001 her. Am früheren Ground Zero in New York eröffnet nun das Museum zu den Ereignissen von 9/11.

Android im Auto, Technologie am Körper, Überwachung im Hirn, Minidrohnen für alles und „intelligente“ Zahnbürsten: In Las Vegas beginnt die CES.

Ein US-Forschungunternehmen will eine Drohne entwickeln, die fliegen, schwimmen, fahren und springen kann. Das Projekt steht aber noch ganz am Anfang.

Die USA demonstrieren im Abhörskandal ihr Talent für Fehlentscheidungen. Jetzt könnte Deutschland zeigen, was eine gute Freundschaft ausmacht.

Snowden muss weiter mit Bestrafung rechnen. Selbst die demokratische Abgeordnete Dianne Feinstein spricht von einem „Bärendienst“, den er den USA erwiesen habe.

Auch die Klimakonferenz in Bali 2007 soll ausgespäht worden sein. Die USA scheinen aber künftig immerhin auf Industriespionage in Deutschland verzichten zu wollen.

Der Kreml hat nichts dagegen, wenn der Whistleblower deutschen Besuch erhält. Doch sollte man ihn nicht lieber in Deutschland befragen? Darüber streiten nun die Parteien.

Ein Unbekannter feuert im Terminal Schüsse ab, es gibt Tote und Verletzte. Der Schütze ist in Gewahsam, Teile des Flughafens wurden evakuiert

„Meine Regierung strebt danach, politische Meinungsäußerung zu kriminalisieren“, schreibt der Whistleblower an die Bundesregierung.

Auch in Genf sollen Abhöranlagen auf dem Dach der US-Botschaft installiert sein - gegen UN-Gebäude. Das verstößt gegen sämtliche internationale Abkommen.

Regierungen wägen im Geheimen zwischen Sicherheitsinteresse und Freiheitsrechten ab. Diese Entwicklung trifft die Demokratie im Kern.

Wenn Gestapo oder Stasi zu viel Macht haben, endet das im Überwachungsstaat. Ein ehemaliger CIA-Mitarbeiter meint, genau davor sollten die Europäer die USA warnen.

Wenn Drohnen drohen, hilft nur noch Weißbier. Vor allem muss es regelmäßig getrunken werden. Eine geheime Aufzeichnung.

Die Möglichkeiten deutscher und europäischer Politiker, die USA zu Wohlverhalten zu zwingen, sind begrenzt. Dennoch gilt: Man muss schon wollen.