taz.de -- Wirtschaftsminister Thüringen: Machnig tritt zurück
Matthias Machnig hört als Wirtschaftsminister in Thüringen auf und wird Koordinator des Europawahlkampfes der SPD. Gegen ihn laufen ein Ermittlungen wegen Betrugsverdachts.
ERFURT/BERLIN dpa | Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) gibt sein Amt auf und wechselt als Koordinator des Europawahlkampfs der SPD nach Berlin. Das bestätigten SPD-Kreise im Freistaat am Montag.
Ein Sprecher Machnigs verwies auf eine Pressekonferenz des Ministers am frühen Nachmittag. Spiegel Online hatte zuvor über den anstehenden Wechsel berichtet und sich auf Machnig selbst sowie auf Martin Schulz (SPD), den Präsidenten des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokraten, berufen.
Machnig galt lange Zeit als potenzieller Spitzenkandidat der Thüringer SPD für die Landtagswahl im kommenden Jahr, geriet dann aber wegen doppelt kassierter Bezüge von Bund und Land in die Kritik.
Gegen ihn läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts. Im Team von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück war Machnig vor der Bundestagswahl für die Energiepolitik zuständig.
25 Nov 2013
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Gegen den thüringischen Wirtschaftsminister Matthias Machnig laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Es bestehe ein Anfangsverdacht wegen Betrugs, heißt es.
FDP erstattet Anzeige wegen Betrugsverdachts gegen Thüringens Wirtschaftsminister Machnig (SPD). Er hätte Ruhestandsbezüge angeben sollen.
Thüringens Regierungssprecher Hahn war länger in der sogenannten neuen Rechten aktiv, als er behauptet. Er distanziert sich nicht eindeutig von der Szene.
Eigentlich hätte die SPD nach der Abzocker-Debatte sensiblisiert sein müssen, für drohende Gefahren. Doch Konsequenzen wurden keine gezogen.
Der thüringische SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig soll eine Zeit lang zweimal Geld bekommen haben – vom Bund und vom Land.