taz.de -- Justizministerin will zum Europarat: Flucht nach Straßburg

Die scheidende Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger soll für den Posten des Generalsekretärs des Europarates kandidieren. Angela Merkel findet das gut.

BERLIN dpa | Die wegen des FDP-Wahldebakels bald aus dem Amt scheidende Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger soll nach einem Zeitungsbericht deutsche Kandidatin für den Posten des Generalsekretärs des Europarats werden.

Einen entsprechenden Vorschlag habe der amtierende Außenminister Guido Westerwelle (FDP) seinen Kabinettskollegen von Union und FDP unterbreitet, schrieb die „[1][Süddeutsche Zeitung]“ am Dienstag. Kanzlerin Angela Merkel begleite die Idee mit Sympathie.

Ob die 62-Jährige tatsächlich Generalsekretärin des Europarats wird, entscheidet sich im Juni 2014. Dann wird das Amt turnusgemäß neu besetzt. Dem Bericht zufolge hat auch der derzeitige Generalsekretär, der Norweger Thorbjörn Jagland, angekündigt, er werde erneut antreten.

Der Generalsekretär wird auf Vorschlag des Ministerrats von der parlamentarischen Versammlung gewählt. Leutheusser-Schnarrenberger gehörte der Versammlung früher selbst mehrere Jahre an.

26 Nov 2013

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