taz.de -- Olympische Winterspiele in Russland: Protest nur in der Zone

Während der Olympischen Winterspiele sollen Demos nach dem Willen der russischen Regierung nun doch erlaubt sein. Zumindest ein bisschen.

LAUSANNE rtr | Russland erlaubt während der Olympischen Winterspiele im Februar in Sotschi Demonstrationen – allerdings nur in dafür ausgewiesenen Zonen. Das teilte das Internationale Olympische Komitee (IOC) am Dienstag in Lausanne mit.

Der deutsche IOC-Präsident Thomas Bach sagte, er begrüße Russlands Ankündigung. Die Gebiete, in denen Kundgebungen erlaubt seien, sollten in Sotschi liegen. Wie dort tatsächlich demonstriert werden könnte, ist freilich unklar, denn die Stadt am Schwarzen Meer wird aus Sicherheitsgründen – vor allem wegen der Nähe zum unruhigen Nordkaukasus – praktisch abgeriegelt sein.

Russland steht seit längerem wegen Missachtung von Menschenrechten international in der Kritik. Zuletzt entzündeten sich heftige Proteste an einem neuen Gesetz, das homosexuellenfeindlich ist.

So kündigte EU-Justizkommissarin Viviane Reding an, sie werde den Winterspielen fernbleiben, da Russland die Rechte von Minderheiten missachte. Auch Bundespräsident Joachim Gauck hatte am Wochenende erklärt, er werde nicht nach Sotschi reisen; er nannte dafür keine Gründe.

Allerdings sprach der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, von einer „tollen Geste der Unterstützung für alle, die in Russland für Bürgerrechte und Demokratie kämpfen“.

11 Dec 2013

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