taz.de -- Hamburger Protestcamp geräumt: Ältestes Occupy-Camp ist Geschichte
Über zwei Jahren harrten Demonstranten in der Hamburger Innenstadt im Occupy-Camp aus. Die Räumung verlief friedlich. Der Protest soll fortgesetzt werden.
HAMBURG dpa | Das älteste Camp der „Occupy“-Bewegung ist Geschichte. Die Protestler mussten ihre Anlage in der Hamburger Innenstadt am Montag endgültig aufgeben. Die Stadtreinigung räumte das Gelände – unter dem Schutz von Polizisten. Zwar versuchten Demonstranten am Morgen noch ihren Raum besetzt zu halten, die Räumung verlief nach Angaben der Polizei und des Bezirksamts Mitte aber weitestgehend friedlich. „Wir wurden von diesem Räumkommando überrascht“, sagte ein Demonstrant der noch etwa ein Dutzend starken „Occupy“-Gruppe.
Die Proteste der „Occupy“-Bewegung hatten im Herbst 2011 von New York aus Millionen Demonstranten rund um die Welt mobilisiert - und waren danach abgeebbt. Sie waren eine Antwort auf die 2008 ausgelöste, weltweite Finanzkrise und ein Protest gegen die Macht von Banken sowie gegen soziale Ungerechtigkeit.
Seit November 2011 harrten die Demonstranten in der Hamburger Innenstadt aus, zuletzt auf dem Gertrudenkirchhof. Wie ein Mitglied berichtete, sei das Hamburger Camp das letzte von weltweit Hunderten Anlagen gewesen. Anderswo gebe es nur noch sporadisch ein Zelt als Mahnwache. „Wir planen, den Protest im öffentlichen Raum weiterzuführen“, sagte der Aktivist.
In Hamburg wurden die Demonstranten – in Nachbarschaft der krisengeschüttelten HSH Nordbank – von der Behörde geduldet. Sie hatten im Laufe der Zeit ihre Zelte aber durch Holzbuden mit bis zu zwei Stockwerken ersetzt und darin gewohnt. Dadurch sollen sie nach Auffassung des Amtes gegen das Baurecht verstoßen haben.
Rechtsmittel gegen die Räumung
Die Anlage sei nicht brand- und standsicher gewesen und habe auch die hygienischen Anforderungen nicht erfüllt, hieß es. Die Besetzer haben nach eigenem Bekunden Rechtsmittel gegen die Anordnungen des Bezirksamts eingelegt, dennoch konnten sie die Räumung nicht verhindern.
Am Finanzplatz Frankfurt war das „Occupy“-Camp schon im Sommer 2012 geräumt worden. Eine Kieler Stätte war im September 2012 friedlich aufgelöst worden.
6 Jan 2014
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