taz.de -- Nach „Euro Hawk“-Skandal: Ministerium sucht Alternativen

Der „Euro Hawk“ ist ausgemustert, aber die Bundeswehr soll trotzdem eine Drohne bekommen. Nun sucht das Verteidigungsministerium nach Alternativen.

BERLIN dpa | Das Rüstungs-Bundesamt hat vier Vorschläge erarbeitet, wie die ausgemusterte Skandal-Drohne „Euro Hawk“ ersetzt werden kann. Die Alternativen werden derzeit im Verteidigungsministerium geprüft und sollen bis Ende Januar dem Generalinspekteur Volker Wieker vorgelegt werden.

Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Entwicklung des „Euro Hawk“ war im Mai vergangenen Jahres wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden.

Ziel der Alternativvorschläge des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ist es, das 288 Millionen Euro teure Aufklärungssystem Isis weiterzuverwenden. Dafür sollen dem Generalinspekteur ein Passagierflugzeug für Mittelstrecken, ein deutlich kleineres Geschäftsflugzeug und eine Drohne für mittlere Flughöhen vorgeschlagen werden. Daneben ist auch ein Flugzeug mit einem anderen Aufklärungssystem als Isis unter den Vorschlägen.

Bei dem Mittelstreckenflugzeug handelt es sich laut Ministerium um den Airbus A319. Zur Drohne und zum Geschäftsflugzeug werden in der Antwort auf die kleine Anfrage keine Angaben gemacht. Zu den verfügbaren Drohnen für mittlere Flughöhe zählen beispielsweise die israelische „Heron“ und die US-amerikanische „Predator“.

Was mit dem ausgemusterten „Euro Hawk“-Prototypen passieren soll, ist weiter offen. „Der Auftragnehmer hat Konservierungsmaßnahmen durchgeführt, mit denen der Erhalt des technischen Zustandes bis Mitte Juni 2014 sichergestellt ist“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Ohne das Aufklärungssystem Isis hat die Drohne den Steuerzahler 312 Millionen Euro gekostet.

Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko lehnte die Weiternutzung von Isis ab. „Das Signalerfassungssystem Isis ist ein fliegender Datenstaubsauger“, sagte er. Bei Aufklärungsflügen könnten auch Daten über Abgeordnete, Journalisten, Anwälte oder Menschenrechtsgruppen erfasst werden. „Die Bundeswehr hat es schlicht ignoriert, wie vorgeschrieben ein Datenschutzkonzept zu erstellen.“

22 Jan 2014

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