taz.de -- Debakel um Euro Hawk-Drohnen: Lammert kritisiert de Maizière

Bundestagspräsident und CDU-Mann Lammert wirft dem CDU-Kollegen Versäumnisse in der Euro Hawk-Affäre vor. Der Verteidigungsminister wiederum ist ganz selbstbewusst.

BERLIN dpa | Bundestagspräsident Norbert Lammert sieht Versäumnisse von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) bei der gescheiterten Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr. „Man muss schon sehr viel Mut haben zu behaupten, der Ausschuss habe den Nachweis geführt, dass das Ministerium im Allgemeinen und der Minister im Besonderen alles richtig gemacht haben“, sagte Lammert der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung laut Vorabmeldung.

Vor allem CDU-Politiker hatten nach Abschluss der Arbeiten des Drohnen-Untersuchungsausschusses die Auffassung vertreten, der Minister habe alles richtig gemacht.

Forderungen aus der Opposition, de Maizière solle wegen der gescheiterten Drohnen-Beschaffung sein Amt niederlegen, wies Lammert zurück. Die Behauptung, dieser sei seinem Amt nicht gewachsen und müsse zurücktreten, komme ihm unangemessen vor.

Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ war vor mehr als zehn Jahren in die Wege geleitet worden. Mitte Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium das Projekt wegen Problemen mit der Zulassung und drastisch steigenden Kosten. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen.

De Maizière will bleiben

Auf die Frage, ob Untersuchungsausschüsse überhaupt einen Sinn hätten, wenn reflexhaft in parteipolitischen Kategorien gedacht werde, antwortete Lammert: „Das muss ja nicht so sein.“ Bei parallel tagenden Untersuchungsausschüssen habe man dies gerade erlebt: „Beim NSU-Ausschuss spielte Parteipolitik kaum ein Rolle.“

De Maizière (CDU) möchte sein Amt so oder so im Fall eines CDU-Wahlerfolges am 22. September gern behalten. „Ich würde mich freuen, die Dinge für die Bundeswehr weiter gestalten zu dürfen“, sagte er der in Dresden erscheinenden Sächsischen Zeitung. „Jetzt warten wir aber das Wahlergebnis ab. Und wie im Fußball stellt dann der Trainer die Mannschaft auf.“

De Maizière versicherte, dass er Lehren aus dem Debakel um das gescheiterte Drohnenprojekt gezogen habe. „Und einige weitere werden sicher noch zu ziehen sein, wenn der Wähler es so will auch nach der Bundestagswahl.“

7 Sep 2013

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