taz.de -- Berliner Kulturstaatssekretär Schmitz: Extra-Konto in der Schweiz
André Schmitz hat 425.000 Euro in der Schweiz angelegt – und damit am Fiskus vorbeigebunkert. Anfang 2012 entdeckten Steuerfahnder die Summe.
BERLIN dpa | Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) hat jahrelang Steuern hinterzogen – mit einem geheimen Konto in der Schweiz, auf dem fast eine halbe Million Euro lagen. Sein Sprecher Günter Kolodziej bestätigte am Montag einen [1][entsprechenden Bericht der B.Z.] Demnach hat Schmitz 425 000 Euro aus einem Erbe bei einer Schweizer Bank angelegt, die daraus stammenden Einnahmen aber nicht versteuert.
Steuerfahnder entdeckten das Geld dem Bericht zufolge bei einer Bank-Razzia 2012. Das Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung wurde im Dezember 2012 gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Laut Kolodziej ist Schmitz damit nicht vorbestraft.
Der Kulturstaatssekretär selbst räumte die Steuerstraftat in der B.Z. ein und sprach von einem unverzeihlichen Fehler. „Ich habe versucht, zumindest den materiellen Schaden so gut es geht und so schnell wie möglich wiedergutzumachen“, sagte er. Er zahlte nachträglich knapp 20 000 Euro an das Finanzamt. Ein Teil der Vorwürfe war bereits verjährt.
Laut Kolodziej hat Schmitz den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sofort nach Bekanntwerden der Einleitung des Steuer- und Strafverfahrens unterrichtet. Die Kulturverwaltung will am Montag zu dem Fall Stellung nehmen.
Es ist binnen weniger Tage in Berlin der zweite bekannt gewordene Fall von Steuerhinterziehung dieser Art. Der Berliner Filmproduzent Artur Brauner soll nach Medienangaben ins Visier der Steuerfahndung geraten sein. Der 95-Jährige wies die Vorwürfe in mehreren Berichten zurück. Eine dpa-Anfrage an Brauner blieb am Sonntag unbeantwortet.
3 Feb 2014
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