taz.de -- Von der Leyen in der Türkei: Nicht ganz so gemeint

Truppenaufzug an den Nato-Grenzen? Bei ihrem Türkeibesuch präzisiert die Verteidigungsministerin, was sie zu Europas Grenzen gesagt haben will.

KAHRAMANMARAS taz | Ursula von der Leyen macht gewisse Fortschritte in der Kunst, heikle Sätze nachträglich zu entkräften. Gerade steht sie auf einer Anhöhe in Südanatolien, neben einem Patriot-Raketenwerfer. „Selbstverständlich ist an den Ostgrenzen die Überwachung des Luftraums durch unterschiedliche Nationen gegeben“, sagt die Verteidigungsministerin. Und: „Bei baltischen Staaten ist es so, dass sie darauf angewiesen sind, dass Nato-Partner das übernehmen.“

Eigentlich keine sehr überraschende Äußerung. Doch in Militärfragen kann der Unterschied zwischen dem, was einer Ministerin und was der Öffentlichkeit als selbstverständlich gilt, sehr groß sein.

Am Wochenende ließ sich von der Leyen (CDU) im Spiegel mit den Worten zitieren: „Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt.“ Dies wurde weithin als Aufforderung an die Nato zum Truppenaufmarsch an der russischen Grenze verstanden – zumal der Nato-Oberkommandeur Philip Breedlove zeitgleich genau dies andeutete. Am Montagabend war von der Leyen zum Truppenbesuch ins türkische Kahramanmaras geflogen. Einen Tag später interessieren sich die Journalisten nun nicht nur für den dortigen Patriot-Einsatz der Bundeswehr.

Von der Leyen will keinesfalls von Truppenverlegungen gesprochen haben, sondern erklärt: Polen, Rumänien und die baltischen Staaten wollten angesichts des Verhaltens Russlands in der Krimkrise nun „spüren, dass die Nato fest an ihrer Seite steht“. Es gehe nicht um zusätzliche Truppen, „sondern um Präsenz und Übungen, die es in der Nato ständig gibt“. Der Luftraum überm Baltikum werde seit Jahren von der Nato, Deutschland inklusive, überwacht. Das gehöre schlicht zur Bündnissolidarität.

Diese Solidarität ist das Leitmotiv in von der Leyens Ansprachen an deutsche wie türkische Soldaten und Presse in Kahramamaras. Deutschland wolle „ein wenig davon zurückgeben, was es in der Vergangenheit im Übermaß erfahren hat“. Die syrische Grenze ist von hier knapp 100 Kilometer entfernt. Seit Ende 2012 ist die Bundeswehr in Kahramamaras mit 300 Soldaten und zweimal fünf Raketenabwehreinheiten, um die Stadt gegen syrischen Raketenbeschuss zu schützen – bislang ohne Vorfälle.

Von der Leyen lobt die Türkei für ihren „Großmut“ in der Syrienkrise. Das Land hat bis dato etwa 800.000 Flüchtlinge aufgenommen. Dieser „Großmut“ findet in Deutschland bislang mit kaum 4.000 aufgenommenen Syrern wenig Entsprechung.

Der deutsche Vizekommandeur Dirk Weber sagt, für die Soldaten sei es eine „psychische Belastung, zu wissen“, wie viele heimatlose Flüchtlinge inzwischen auch in Kahmaranmaras seien. Ein Soldat gibt später zu, die Bilder aus Syrien zu sehen und zu erfahren, dass dort niemand sinnvoll eingreifen könne, sei so nah an der syrischen Grenze „noch merkwürdiger als in Deutschland“. „Damit beschäftigt sich am Anfang jeder, der hier ist. Man muss darauf seine persönliche Antwort finden.“

25 Mar 2014

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