taz.de -- Kritik an Merkels Energiepolitik: Die Renaissance der Kohle

Aus Angela Merkels Bekenntnis zum Klimaschutz folge nichts, kritisiert ein Kieler Klimaforscher. Deutschland habe eine Reform des Emissionshandels in Europa verhindert.

BERLIN afp | Der Kieler Klimaforscher Mojib Latif hat sich enttäuscht über den energiepolitischen Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert. „Sie präsentiert sich in Europa mehr als Bremserin“, sagte Latif den Dortmunder Ruhr Nachrichten vom Dienstag. Der Wissenschaftler verwies darauf, dass die Bundesregierung für die Renaissance der Kohle in Europa mitverantwortlich sei.

Zwar bekenne sich Merkel immer wieder zum Klimaschutz, sagte Latif, „aber daraus folgt nichts“. So habe Deutschland eine Reform des Emissionshandels in Europa verhindert. Aber auch in Deutschland selbst gehe der Trend in die falsche Richtung: „Die Stromerzeugung aus Stein- und Braunkohle nimmt bei uns wieder stark zu. Deshalb steigt auch bei uns der CO2-Ausstoß wieder.“

Auch international unterstützt die Bundesregierung nach [1][einem Bericht des Berliner Tagesspiegels] weiterhin den Bau von Kohlekraftwerken. So habe Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sich im Verwaltungsrat der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gegen eine Änderung entsprechender Förderrichtlinien ausgesprochen, hieß es am Dienstag unter Berufung auf eigene Informationen. Dagegen hatte Gabriels Staatssekretär Rainer Baake zuvor eine Überprüfung der Haltung zur Finanzierung von Kohlekraftwerken angekündigt.

In dem Bericht wurde auch auf die deutsche Unterstützung für den Bau eines Braunkohlekraftwerks im nigerianischen Bundesstaat Gombe sowie den Bau eines weiteren Kohlekraftwerks im Süden Nigerias hingewiesen. Die Vorhaben sind Teil der deutsch-nigerianischen Energiepartnerschaft.

15 Apr 2014

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