taz.de -- Kritik an familienfreundlicher Bundeswehr: Frieden statt Flatscreens
Flatscreens, Kühlschränke, Spiegel: Die Pläne der Verteidigungsministerin, die Bundeswehr attraktiver zu machen, stoßen bei der Opposition auf Kritik.
BERLIN afp | Die Initiative von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine attraktivere Bundeswehr stößt in der Opposition auf Kritik: Hinter der Finanzierung der Pläne stehe ein großes Fragezeichen, [1][sagte die Grünen-Verteidigungsexpertin Doris Wagner der Berliner Zeitung] vom Samstag. „Im Etat für 2014 sind Flatscreens, Minikühlschränke und Garderobenspiegel nicht vorgesehen“, fügte sie mit Blick auf geplante Verschönerungen der Stuben der Soldaten hinzu.
Die Ministerin will mit einem Acht-Punkte-Plan dafür sorgen, dass die Bundeswehr, die seit der Abschaffung der Wehrpflicht auf freiwillige Bewerber angewiesen ist, als Arbeitgeber attraktiver wird. So soll eine Karriere bei der Bundeswehr künftig auch ohne häufige Standortwechsel möglich sein, die Arbeitsumgebung und Unterbringung der Soldaten soll moderner, die Bundeswehr insgesamt familienfreundlicher werden.
Das Programm, das am Mittwoch im Bundeskabinett beraten werden soll, soll zum Teil aus vorhandenen Mittel des Ministeriums finanziert werden. Vorgesehen sind 100 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren. Für weitere Bestandteile des Konzepts sind gesetzliche Neuregelungen erforderlich, die Anfang kommenden Jahres in Kraft treten sollen.
Kritik kam auch von der Linken: „Die ‚mangelnde Attraktivität‘ der Bundeswehr“ habe nichts mit fehlenden Flachbildschirmen zu tun, sondern mit den Auslandseinsätzen, erklärte die Linken-Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz. Die Offensive der Ministerin ziele in Wahrheit darauf ab, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr auch im Rahmen von EU und NATO zu stärken. „Dieses Ziel steht dem berechtigten Bedürfnis von jungen Männern und Frauen nach einer sicheren beruflichen Perspektive und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie diametral gegenüber.“
Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warf von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung vom Samstag eine falsche Prioritätensetzung vor: „Viel mehr als mit einer Kindertagesstätte wäre der Familie eines Soldaten geholfen, wenn sie wüsste, dass alles für seine Sicherheit im Einsatz getan wird.“ Das Material der Bundeswehr veralte aber immer mehr, „hier müsste dringend gehandelt werden“, forderte Kujat.
31 May 2014
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