taz.de -- Reform
Nach der Entscheidung zur Rente steht eine Reform des Eintrittsalters im Raum. Dabei gibt es handfeste Gründe für unterschiedliche Lebenserwartungen.
Der Kanzler will Grenzkontrollen beenden, wenn die europäische Reform der Grenzpolitik in Kraft tritt. Dann droht ein neues Kapitel der Abschottung.
Eine Arbeitsgemeinschaft von Bund und Ländern liefert keine Antworten, wie es mit der Finanzierung der Pflegeversicherung weitergehen soll. Von Opposition und Verbänden kommt scharfe Kritik.
Bürgergeldempfangenden, die Termine versäumen, wird gedroht, die Übernahme der Wohnkosten zu streichen. Damit riskiert der Staat Obdachlosigkeit.
Die Bürgergeld-Reform ist ein Fehler, sagten Linkspartei und Grüne. Die SPD bleibt uneinsichtig und erntet Kritik aus den eigenen Reihen.
Die Neuaufstellung der Krankenhäuser soll teils noch geändert werden, so wollen es Bund und Länder. Grünen-Politiker Dahmen hält das für falsch.
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz muss dringend reformiert werden. Nur dann verdient es auch seinen Namen.
Die FDP sieht überlastete Staatsanwaltschaften und Probleme bei der Digitalisierung. Das Ministerium plant nach Protesten nun eine kleine Justizreform.
Das Abgeordnetenhaus hat die jahrzehntelang diskutierte Reform beschlossen. Sie künftig mit Leben zu erfüllen, könnte noch schwieriger werden.
Wenn CDU, SPD, Grüne und Linkspartei am 26. Juni im Abgeordnetenhaus zustimmen, ist das bloß der rechtliche Rahmen für eine Reform der Verwaltung.
Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei stimmen in ihren Sitzungen den seit Jahrzehnten diskutierten Änderungen zu.
CDU, SPD, Grüne und Linkspartei sind schon auf der Zielgerade für die seit Jahrzehnten diskutierte Reform. Nun steht abrupt eine große Hürde im Weg.
Warum können Meister wie Lok Leipzig nicht aufsteigen? Das Saisonende der Regionalligen befeuert eine alte Debatte. Die Probleme sind vielschichtiger.
Hermann Parzinger geht als Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Marion Ackermann kommt und zwischendurch wird die Berliner Museumsinsel gefeiert.
Die Anhörung zur Reform zeigt: Mit einem Parlamentsbeschluss ist es nicht getan. Und bis zur Wahl 2026 dürften Verbesserungen kaum spürbar sein.
Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus beschreiben zwei führende Verwaltungskenner eine Abschottungsmentalität bei den fast 150.000 Beschäftigten.
Jahrzehnte wurde diskutiert, aber die Reform blieb aus. Bis der CDU-Regierungschef vertrauensvolle Gespräche mit Opposition und Bezirken hinbekam.
Sowohl die evangelische also auch die katholische Kirche verliert Mitglieder. Das liegt neben der finanziellen Last auch an Glaubwürdigkeitsfragen.
Der Senat will laut Regierungschef Wegner (CDU) nächsten Dienstag dazu Gesetze auf den Weg bringen. Aus der SPD gab es jüngst noch Änderungswünsche.
Bezirk oder Senat? Die Zuständigkeiten sind oft unklar. Die seit Jahrzehnten angestrebte Verwaltungsreform geht jetzt in die entscheidende Phase.
CDU und FDP kippen die dringend nötige Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Aus Wahlkampfgründen ziehen sie jetzt ihre Zustimmung zurück.
In der Pflege fehlen Fachkräfte. Nach dem Ampel-Ende liegen Reformgesetze auf Eis, die den Beruf attraktiver machen sollen. Verbände schlagen Alarm.
Die Länderchef*innen einigen sich auf eine Zukunft der gebührenfinanzierten Sendeanstalten. Aber nur, weil wichtige Entscheidungen vertagt wurden.
Die Uefa verspricht mit der reformierten und aufgeblähten Champions League mehr Teilhabe. Die gesteigerten Erlöse führen eher zu mehr Spaltung.
In dieser Woche beschließt der Bundestag eine erneute Bafög-Reform. Bildungsökonom Dohmen kritisiert, dass die Bedarfssätze nicht zum Leben reichen.
Gegen Migration setzt die EU auf Lager an den Außengrenzen und Kooperationen mit Transitländern. Manchen geht das nicht weit genug.
Der Welt-Leichtathletikverband will beim Weitsprung den Absprungbalken abschaffen. Unter den Athleten gibt es Häme, aber auch Zustimmung.
Sogar der Bund war dafür. Trotzdem lassen die Ministerpräsidenten der Länder das neue Straßenverkehrsrecht platzen – und vertun damit eine Chance.
U17-Nationaltrainer Christian Wück klagt nach dem WM-Gewinn über fehlende Einsatzzeiten seiner Spieler und erklärt, weshalb Reformen so wichtig sind.
Die EU-Energieminister verständigen sich auf die Reform des Strommarkts. Neue Staatssubventionen für französische AKWs sind künftig möglich.
Der MDR hat Probleme. Die stehen symptomatisch für den Reformdruck der Öffentlich-Rechtlichen. Insbesondere Kulturformate haben es schwer.
Lieber weniger Kliniken, dafür aber bessere Qualität: Lauterbachs Krankenhausreform ist beschlossene Sache. Jetzt kommt es auf die Ausgestaltung an.
Christian Schmidt stellt sich gegen die Nationalisten. Damit hebt der hohe Repräsentant eine Blockade auf, die er einst selbst geschaffen hat.
Bei der Bischofssynode der Katholischen Weltkirche sollen künftig auch Frauen mitwählen dürfen. Deren Quote liegt allerdings bei nur zehn Prozent.
Im November soll es mit dem Reformprozess der katholischen Kirche weitergehen. Nicht alle deutschen Bischöfe wollen daran teilnehmen.
Erhitzt debattieren die Abgeordneten am Freitag über die Wahlrechtsreform. Union und Linke werfen der Ampel jetzt Manipulation vor.
Im Synodalen Weg waren keine Betroffenen sexualisierter Gewalt stimmberechtigt. Gregor Podschun von der katholischen Jugend fordert ein Umdenken.
Bei der vorerst letzten Synodalversammlung wurden zwar Reformtexte verabschiedet. Vielen Mitgliedern gehen sie aber nicht weit genug.
Der Synodale Weg versammelt sich in Frankfurt. Sie fordern: Segnungen für homosexuelle Paare, Frauen in Weiheämter, mehr Laien-Mitbestimmung.
Trotz Absage aus Rom gibt sich der Synodale Weg kämpferisch. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz kritisiert die Kommunikation des Papstes.
Höchste Zeit, dass nicht der Profit, sondern das Patient:innenwohl zum Leitsatz der Kliniken wird. Auch wenn das die akute Notlage nicht lösen wird.
In Deutschland geht Veränderung nur in der Krise, sagt Christian Karagiannidis. Eine Krankenhausreform soll das Gesundheitswesen retten.
Beim Hamburger Übersee-Club machte Buhrow ernst. Er forderte eine Reform der Öffentlich-Rechtlichen und stellte die Existenz der zwei Sender in Frage.
Der Limburger Bischof Georg Bätzing will die Forderungen des synodalen Wegs ernst nehmen. Initiativen verlangen schnellere Veränderungen.
Das deutsche Schiedsrichterwesen lässt sich nicht so einfach verbessern, wie der einstige Referee Manuel Gräfe es fordert. Schuld ist der Videobeweis.
Mit dem RBB-Skandal wird endlich über Kontrollgremien bei den Öffentlich-Rechtlichen diskutiert. Zuschauer*innen müssen endlich mitreden dürfen.
Mehrere Gesetzesänderungen sollen Jordaniens Parteien, Jugend und Frauen mehr Raum geben. Kritiker sagen, Macht bekomme vor allem der König.
Xiomara Castro wird am Sonntag Präsidentin von Honduras. Sie will die Justiz reformieren – ein ehrgeiziges Projekt mit Signalwirkung für die Region.
Im Alleingang hat der demokratische Senator Joe Manchin das große Sozialreformpaket von Joe Biden gestoppt. Wer ist dieser Mann?
Auf der Schiene ächzt und kracht es. Um das zu ändern, muss die Bahn grundsätzlich neu aufgestellt werden – auch ihr Management.