taz.de -- FDP-Parteifinanzierung: Die Hoffnung auf Kleinspenden

Die wiederholten Wahlschlappen haben schwerwiegende Folgen für die FDP. 2014 sind die Liberalen vor allem auf kleine Spenden angewiesen.

BERLIN dpa | Die FDP muss nach ihren Wahlniederlagen einen drastischen Sparkurs einschlagen. „Wir haben den Haushalt gegenüber 2013 um rund 30 Prozent gesenkt“, sagte Schatzmeister Hermann Otto Solms der Welt am Sonntag (WamS). Die Einsparungen beträfen zur einen Hälfte Sachkosten und zur anderen Personalkosten. „Das sind bittere Einschnitte. Aber es sind alle Maßnahmen bereits vollzogen.“

Nachdem die FDP im Herbst den Einzug in den Bundestag verpasst hatte, stürzte sie vor einer Woche auch bei der Europawahl ab. Bei einem Ergebnis von 3,4 Prozent verloren die deutschen Liberalen neun ihrer zwölf Mandate. Zugleich mussten sie auch bei den Kommunalwahlen Rückschläge hinnehmen. Allein in Nordrhein-Westfalen büßten sie mehr als 1.000 Mandate ein.

Für 2014 rechnet die FDP laut Solms mit Spenden von mehr als einer Million Euro. „Wir erhalten eine wesentlich größere Zahl kleiner Spenden als zuvor“, sagte der Schatzmeister. Trotz des erheblichen Rückgangs der staatlichen Teilfinanzierung könne die Partei ihre Kredite tilgen. Für die Europawahl habe man Vorsorge getroffen. „Wir sind zu einer Änderung des Haushaltes dadurch nicht gezwungen.“

In der FDP-Bundeszentrale in Berlin arbeiten dem Bericht zufolge inzwischen nur noch gut 20 hauptamtliche Mitarbeiter – vor einem Jahr waren es etwa 40. Durch den Wegfall der 93 Bundestagsmandate, der Fraktionsmitarbeiter, des Fraktionsapparats und die Einsparungen im Parteiapparat müsse die Bundes-FDP auf mehr als 90 Prozent ihrer Arbeitskräfte verzichten. „Was vor einem Jahr 530 Leute gemacht haben, das machen jetzt etwa 30“, zitiert die WamS ein Parteimitglied.

1 Jun 2014

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