taz.de -- Vorsitz der EU-Kommission: Martin Schulz plädiert für Juncker

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat fordert Respekt für das Wahlergebnis. Der Vorsitz der EU-Kommission solle seinem konservativen Konkurrenten zufallen.

HAMBURG afp | Im Tauziehen um den Posten des EU-Kommissionschefs hat der amtierende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) die Gegner des konservativen Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum Einlenken aufgefordert.

„Das ist nicht die Zeit für Parteipolitik. Der Wahlkampf ist beendet“, [1][sagte Schulz Spiegel Online]. „Jetzt ist die Stunde, das zu tun, was notwendig ist, damit wir auf unserem Kontinent Frieden und Wohlstand bewahren und neue Stärke gewinnen.“ Aus seiner Sicht sei Juncker klar Favorit für den Posten des Kommissionschefs, fügte Schulz hinzu.

„Viele Sozialdemokraten, Konservative und andere sind bereit, einer neuen EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker das Vertrauen auszusprechen, wenn sie diese Aufgaben beherzt angeht und sie so Europa und seine Mitgliedsstaaten stärkt“, sagte der Sozialdemokrat weiter. Der Konflikt in der Ukraine, die hohe Arbeitslosigkeit in vielen Ländern und das Erstarken von Extremisten bei der Europawahl müsse ein Weckruf für alle Demokraten sein. „Wir brauchen ein breites Bündnis, um diese Herausforderungen zu meistern und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.“

Die Debatte über die Besetzung mehrerer Spitzenposten in der EU ist in vollem Gange. Während die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament gerne Juncker an der Spitze der neuen EU-Kommission sähe, lehnen wichtige Staaten wie Großbritannien eine Nominierung des Luxemburgers für den Posten ab.

SPD-Chef Sigmar Gabriel brachte Schulz am Dienstag in Brüssel als deutschen EU-Kommissar ins Gespräch. Der aktuelle deutsche Vertreter Günther Oettinger (CDU) kündigte hingegen an, EU-Kommissar bleiben zu wollen.

4 Jun 2014

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