taz.de -- Europawahl
Warum war die extreme Rechte bei den Europawahlen so erfolgreich? Als ein Erklärmodell bietet sich die Abwehr des sozialen Wandels an.
Nach der verlorenen Europawahl sind die Grünen in einer Zwickmühle: Sie machen zu viel und sie machen zu wenig. Dabei gäbe es eine andere Lösung.
In Mainz hat die AfD bei der Europawahl keine Prozentpunkte gewonnen. Unser*e Kolumnist*in erklärt, was Deutschland der Stadt absehen kann.
Die konservative Nea Dimokratia hat laut Premierminister Mitsotakis ihr Ziel verfehlt. Die rechte Partei EL konnte ihr Ergebnis verdoppeln.
Selbst mit einem skandalumwobenen Wahlkampf und radikaler Liste kommt die extrem rechte AfD auf über 16 Prozent. Sie ist damit zweitstärkste Kraft.
Freie Wähler und Volt ziehen mit drei Sitzen ins Europaparlament. „Die Partei“ verliert zwar leicht, kann aber wohl ihre zwei Mandate verteidigen.
Am Sonntag dürfen erstmals auch 16- und 17-Jährige wählen. Ist das ein Chance für die Demokratie? Und was sagen junge Menschen dazu?
Er unterstützt bei Reparaturen, Ungeziefer und Glatteis: der schwedische Nachbar zeigt sich von seiner besten Seite. Bis er über Politik spricht.
Bei der Frage nach der „europäischen Idee“ geht es oft um eine geteilte Wirtschaftszone. Im Mittelpunkt standen allerdings kriegerische Überlegungen.
Im Eiltempo nickt das BSW in Sachsen sein Wahlprogramm und seine Kandidatenliste ab. Die neue Partei ist zackig organisiert – und ambitioniert.
In einem Monat bestimmt die EU ihr neues Parlament, Migration ist ein großes Thema im Wahlkampf. Doch steht eine andere Migrationspolitik zur Wahl?
Berlin versammelt sich zu einer Solidaritätskundgebung für den angegriffenen SPD-Abgeordneten Ecke. Auch NRW-Ministerpräsident Wüst spricht.
Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie.
Fabio De Masi will als Spitzenkandidat für das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ nach Brüssel. Dabei setzt er etwas andere Akzente als seine Parteichefin.
Dass ChatGPT auch Unsinn liefert, ist bekannt. Wenn die KI-Software allerdings Fake News über Personen ausspuckt, könnte das gegen EU-Recht verstoßen.
Zwei Vorermittlungsverfahren wurden gegen Maximilian Krah eingeleitet. In der extrem rechten Partei rumort es zunehmend.
Die EU-Kommission sorgt sich um die anstehenden Wahlen. Mit Leitlinien für die großen Player wie Youtube und Tiktok will sie gegensteuern.
Junge Menschen finden die EU gut. Gleichzeitig sprechen viele der AfD die Fähigkeit zu, europäische Probleme zu lösen.
Eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin scheint sicher. Dabei ist ihre Bilanz eigentlich durchwachsen.
Laut EU-Kommission verstößt Ungarns Gesetz gegen „ausländische Einmischung“ gegen Grundrechte. Orbán könnte das im EU-Wahlkampf nutzen.
Die EU will bis 2050 klimaneutral werden. Ein weiteres Etappenziel auf diesem Weg hat die Kommission nun vorgeschlagen.
In Frankreich übernimmt die Führung der Bauernproteste ein Verband, der anschlussfähig an die Rechte ist. Die wittert vor den EU Wahlen ihre Chance.
Die Grünen ringen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch.
Die Grünen debattieren ihr Programm zur Europawahl. Am Abend wird eine Kontroverse zur Asylpolitik erwartet. Baerbock wirbt für Realitätssinn.
Die Grünen ziehen mit der linken Sozialpolitikerin in die Europawahl im kommenden Jahr. Lang und Nouripour sind als Parteivorsitzende wiedergewählt.
Die rechtsextreme Basis der AUR spricht von Verrat. Die Partei hat prominente Mitglieder aufgenommen – darunter ein muslimischer Geschäftsmann.
Wegen falscher Angaben in Lebensläufen gibt es Maßnahmen gegen zwei Europa-Kandidat*innen der AfD. Doch an der Basis rumort es weiter.
Mit dem Teilrückzug der Open Society Foundations aus Europa fürchten NGOs und Politiker mangelnde Unterstützung für Demokratie.
Sahra Wagenknecht hat die Linkspartei abgeschrieben und plant die Gründung einer neuen Partei. Fragen und Antworten zu einem Trennungsprozess.
Mitte-Links traut sich nicht, mal was Kritisches zur EU zu sagen – und überlässt so der AfD das Feld. Dabei gäbe es viel Anlass für Grundsatzfragen.
Die AfD-Bewerber für das Europaparlament werden vom Verfassungsschutz genau beobachtet. Das Bundesamt erkennt rechtsextremistische Verschwörungstheorien.
Der rechtsradikale Maximilian Krah führt nun die AfD-Liste für die Europawahl an. Auf dem Parteitag stellte Höcke die Machtfrage – und behielt die Oberhand.
Die Aktivistin Carola Rackete kandidiert bei der Europawahl 2024 für die Linke. Die Partei müsse wieder einen „Gebrauchswert“ bekommen für die Menschen, sagt sie.
Mit Carola Rackete nominiert die Linke eine Aktivistin der Seenotrettung als Spitzenkandidatin zur Europawahl. Es ist nicht die einzige Überraschung.
Aktivistin Carola Rackete, die als Kapitänin und Flüchtlingshelferin bekannt wurde, soll als Linken-Spitzenkandidatin bei der Europawahl antreten.
Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die Europawahl statt, die EU hat ihre Reformen nicht umgesetzt. Auch die Spitzenkandidat*innen-Frage bleibt offen.
Ein Mann legt Widerspruch gegen die Landratswahl in Osnabrück ein. Er glaubt, die Farbe der Wahlunterlagen habe den Grünen geholfen.
Frans Timmermans ist ein rotes Tuch für die Konservativen der Visegrád-Gruppe. Die blockieren jetzt die Wahl des Kommissionspräsidenten.
Der Linken-Bundesvorstand kann seine Analyse zur Europawahl nicht beschließen. Zur Sitzung kommt nicht einmal die Hälfte der Mitglieder.
Mit einem Sondergipfel wollte die EU am Sonntag den wochenlangen Personalstreit beilegen. Doch der Konflikt weitete sich sogar noch aus.
Einen Monat nach der Europawahl sucht die Linkspartei Gründe für ihr schlechtes Abschneiden. In ihrer Haltung zur EU ist sie nach wie vor gespalten.
Wegen eines Haftbefehls können Puigdemont und andere separatistische Politiker ihre Sitze nicht einnehmen. Für deren Anwalt ist das nicht rechtmäßig.
Für Klimapolitik zu sein, ist noch keine Klimapolitik. Über mögliche Verbindungen von Ökologie und Ökonomie wird bisher zu wenig gestritten.
Wer das rechte Wahlverhalten in Österreich und Ostdeutschland verstehen möchte, muss sich mit dem Stadt-Land-Gefälle befassen.
Die Sozialdemokratie ist mal wieder in der Krise. Was kann sich die SPD von den europäischen Schwesterparteien abschauen?
Die Grünen wollen nicht mehr nur am Ende Recht behalten – sie bekommen neuerdings Recht. Sollen die Deutschen sich der Partei jetzt unterwerfen?
Und den Führerschein gleich mit. Denn für beides gilt: Die Alten gefährden die Jungen. Was wir brauchen, ist eine Epistokratie der Jugend.
Die Grünen haben bei der Europawahl mächtig zugelegt. Eine Wahl, die ein Dilemma der Linkspartei markiert. Ein Wochenkommentar.
Ein Unwort ging um bei der Europawahl: „Schicksalswahl“. Das ist nicht nur unlogisch, sondern auch auf eine gefährliche Weise bequem.
Wie schön war die Jugend früher. Damals wollte sie nur Kekswichsen veranstalten und Kaugummis aus Automaten klauen – heute will sie alles zerstören.