taz.de -- Ölförderung im Kongo: Gorillaheimat bleibt geschützt

Gute Nachricht für bedrohte Tiere: Auf Druck von Umweltschützern beendet die britische Firma Soco ihre Ölsuche im Nationalpark Virunga.

BERLIN taz | Der älteste Nationalpark Afrikas, eines der weltweit letzten Heimatgebiete der seltenen Berggorillas, bleibt vor der Ölindustrie geschützt: Die britische Ölfirma Soco beendet ihre Prospektierungsaktivitäten im Nationalpark Virunga im Osten der Demokratischen Republik Kongo.

Darauf hat sich das Unternehmen mit der Naturschutzorganisation WWF (World Wide Fund for Nature) geeinigt, wie beide am Mittwoch bekannt gaben. Im Gegenzug lässt der WWF die Beschwerde gegen Soco fallen, die er vor der britischen Kontaktstelle der Industrieländerorganisation OECD wegen Verletzung der Richtlinien für multinationale Unternehmen erhob.

Die Vereinbarung beendet einen langjährigen Streit. Im Jahr 2002 hatte die Regierung von Präsident Joseph Kabila das gesamte kongolesisch-ugandische Grenzgebiet in fünf Ölblocks aufgeteilt; von den 7.802 Quadratkilometern des Virunga-Nationalparks sind seither rund 85 Prozent potenzielles Ölgebiet.

Zwei Firmen mit Lizenzen im Park haben bislang konkretes Interesse gezeigt: Total aus Frankreich und Soco aus Großbritannien. Total versprach im vergangenen Jahr, nur außerhalb des Parks zu arbeiten. Soco, das 2010 seinen Block 5 erwarb und 2011 von Kongos Regierung die Genehmigung zu Prospektion im Park erhielt, zierte sich. Die Firma machte geltend, sie betreibe nur seismische Tests unter Wasser. Im Park wolle sie nur Telefonmasten in einigen Tieflandgebieten errichten. Der Lebensraum der Berggorillas sei tabu. Doch Umweltschützer pochten darauf, dass ein Nationalpark in seiner Gesamtheit unangetastet bleiben müsse.

Dazu gehöre auch der Edwardsee, in dem seismische Tests die Fische gefährden würden. Kongos Regierung wiederum übte massiven Druck auf lokale Politiker und Würdenträger aus, der Ölprospektion zuzustimmen.

Attentat auf Parkchef

Mitte April entkam der Leiter des Nationalparks Virunga, Emmanuel de Merode, auf dem Weg in die Provinzhauptstadt Goma nur knapp einem Attentat. Danach begab sich Soco in einen OECD-vermittelten Mediationsprozess mit den Umweltschützern von WWF. Jetzt sagt Soco zu, es werde seine laufenden seismischen Tests auf dem Edwardsee, der an der Grenze zwischen Kongo und Uganda liegt und unter dem Öl vermutet wird, einstellen.

Diese Tests begannen Ende April und sollen jetzt noch rund 30 Tage dauern. Soco verspricht ferner, keine Aktivitäten im Virunga-Park aufzunehmen, „außer wenn Unesco und die kongolesische Regierung sich einig sind, dass solche Aktivitäten nicht mit dem Weltkulturerbestatus unvereinbar sind“. Das Welterbe-Komitee der UN-Unterorganisation Unesco trifft sich kommende Woche in Katar. Dabei sollte laut WWF auch über eine eventuelle Aberkennung des Weltkulturerbestatus für den Virunga-Park geredet werden.

Als Nächstes wollen die Umweltschützer erreichen, dass Kongos Regierung generell alle für das Parkgebiet erteilten Ölkonzessionen zurückzieht. Außerdem wünschen sich zivilgesellschaftliche Gruppen Verbesserungen am in Arbeit befindlichen neuen Ölgesetz des Kongo. In der jüngsten Version des Gesetzentwurfs von 2013 kann die Regierung „im öffentlichen Interesse“ Umweltschutzauflagen außer Kraft setzen, und anfangs vorgesehene Klauseln zur Konsultation der Bevölkerung entfallen ersatzlos.

11 Jun 2014

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