taz.de -- Prozess gegen Anti-Nazi-Pfarrer: Lothar König muss noch mal ran
Der Prozess gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer platzte vor einem Jahr. Nun soll er im November neu beginnen. Lothar König sieht sich gerüstet.
BERLIN/DRESDEN taz | Der Prozess gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König vor dem Amtsgericht Dresden wird gänzlich neu begonnen. Der Auftakt ist für den 10. November angesetzt, bestätigte eine Gerichtssprecherin der taz.
Die Staatsanwaltschaft wirft König vor, am 19. Februar 2011 bei einer Demonstration gegen einen Neonaziaufmarsch in Dresden zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen zu haben. Auch soll er einen Steinewerfer vor einer Verhaftung geschützt haben. Das Amtsgericht Dresden hatte deshalb bereits im letzten Jahr einen Prozess begonnen – der aber im Juli 2013 geplatzt war. Zuvor war ungesichtetes Videomaterial der Polizei aufgetaucht, rund 200 Stunden lang, das ausgewertet werden musste.
Der Prozess sei juristisch nicht als Fortsetzung, sondern als Neuanfang zu verstehen, hieß es vom Gericht. Hierfür wäre die Pause zu lang gewesen. Auch die Anklageschrift muss daher neu verlesen werden.
Diese ist jedoch unverändert, wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz am Mittwoch mitteilte. Auch der härteste Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs besteht vor. Ende August will König nun mit seinen Anwälten die Verteidigungsstrategie besprechen. Zunächst sind neun Verhandlungstage angesetzt.
Polizeivideos könnten König entlasten
Der Pfarrer, der sich schon in der DDR gegen Nazis und für Flüchtlinge einsetzte, befindet sich derzeit im Urlaub. Das eine Jahr Pause habe ihn „erfrischt“, sagte er. Er sehe sich gewachsen, dem „Bösen“ neu zu begegnen.
Die Ursache für die lange Unterbrechung, die 200 Stunden Polizeivideos, war erst während des Verfahrens aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaft hatte die Polizeivideos nicht als Beweismittel angefordert. Die nun gesichteten Bilder sollen Szenen enthalten, die König entlasten könnten.
So ist König etwa auf seinem Kleinbus zu sehen, wie er via Lautsprecher vor einer Auseinandersetzung mit der Polizei warnt. Schon im Juli vor einem Jahr hatte Richter Ulrich Stein gesagt, Anklage und Videos seien „nicht in Übereinstimmung zu bringen“. Stein gab darauf dem Antrag von Königs Anwalt Johannes Eisenberg auf Aussetzung des Prozesses statt.
30 Jul 2014
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