taz.de -- Waffenexport von Rheinmetall genehmigt: Eine Panzerfabrik für Algerien
Rheinmetall darf eine Fabrik für die Produktion von „Fuchs“-Panzern nach Algerien liefern. Das Wirtschaftsministerium erteilte eine Genehmigung.
BERLIN rtr | Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Ausfuhr einer Panzerfabrik von Rheinmetall nach Algerien genehmigt. Dabei handelt es sich um eine Anlage zur Fertigung des Radpanzers „Fuchs“ im Wert von knapp 28 Millionen Euro, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervorgeht. Zuerst hatte am Sonntag der Spiegel über die Genehmigung berichtet.
Die Bundesregierung hatte nach früheren Angaben aus Industriekreisen deutsche Rüstungsprojekte in Algerien grundsätzlich genehmigt. Die Lieferung ist Teil eines größeren Auftrags, der Berichten zufolge ein Volumen von 2,7 Milliarden Euro haben soll. Insgesamt sollen demnach knapp 1000 „Fuchs“-Transportpanzer gebaut werden.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte Rheinmetall die Genehmigung für den Verkauf eines Gefechtsübungszentrums an Russland untersagt. Er ging damit über die Sanktionen hinaus, die die EU wegen der Rolle Russlands in der Ukraine-Krise verhängt hatte.
Allgemein will er Rüstungsexporte in Staaten außerhalb der EU und Nato nur in Ausnahmefällen genehmigen.
24 Aug 2014
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