taz.de -- US-amerikanische Luftangriffe auf Syrien: Den IS zersetzen und zerstören

Obama ist nun offenbar zu Luftangriffen gegen die IS-Terrormiliz auch in Syrien entschlossen. Eine Rede an die Nation soll die US-Bürger darauf einstellen.
Bild: US-Außenminister John Kerry fliegt über Bagdad. Er will den IS zusammen mit der neuen irakischen Regierung auch politisch bekämpfen

WASHINGTON/BAGDAD dpa | US-Präsident Barack Obama will seinen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf Syrien ausweiten. Er habe eine „umfassende Strategie, um IS zu zersetzen und ultimativ zu vernichten“, sagte ein hoher Regierungsbeamter des Weißen Hauses am Mittwoch laut Mitteilung. „Das schließt Militäraktionen und die Unterstützung von Truppen ein, die IS am Boden bekämpfen - sowohl der Opposition in Syrien als auch einer neuen Einheitsregierung im Irak.“

Obama wollte seine Strategie in der Nacht zum Donnerstag deutscher Zeit in einer Rede an die Nation vorstellen. Laut US-Medien ist er konkret dazu bereit, Luftangriffe in Syrien zu genehmigen und die moderate Opposition in dem Land auszubilden und auszurüsten. Seit einiger Zeit lassen die USA dort bereits Aufklärungsflugzeuge Informationen über die Extremisten sammeln.

Bombardierungen von IS-Stellungen erlaubte der Präsident bislang nur im benachbarten Irak. Die Terrormiliz beherrscht aber riesige Gebiete in beiden Ländern und hat dort ein "Islamisches Kalifat" ausgerufen. Waffen und Kämpfer können die bisherige Grenze zwischen Syrien und dem Irak ungehindert passieren. Die Terrormiliz kann deswegen laut Experten nur dann ausgeschaltet werden, wenn sie auch in Syrien bekämpft wird.

Iraks neuer Regierungschef Haidar al-Abadi rief die internationale Gemeinschaft auf, sein Land schnell im Kampf gegen die IS-Terrormiliz zu unterstützen. Der Terrorismus gefährde alle Länder der Region, sagte Al-Abadi nach einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry in Bagdad. Er appellierte an die USA und ihre Verbündeten, die Ausbreitung „dieses Krebses“ zu stoppen.

Kerry war am Mittwoch zu einem überraschenden Besuch in Bagdad eingetroffen - nur zwei Tage, nachdem das irakische Parlament das neue Kabinett abgesegnet hatte. Mit der Regierung aus Schiiten, Sunniten und Kurden verbindet sich die Hoffnung, die IS-Terrormiliz auch politisch stärker bekämpfen zu können. Kerry lobte Al-Abadis Pläne dafür und sagte, er sei ermutigt von den Fortschritten bei der Bildung der Einheitsregierung. Anschließend reist er nach Jordanien und Saudi-Arabien weiter, um dort für Unterstützung zu werben.

Merkel für breite Allianz

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirbt für die Bildung einer möglichst breiten internationalen Allianz gegen die Terrormiliz. „Der Kampf gegen IS erfordert ein entschlossenes und ein geschlossenes Vorgehen aller, die sich gegen Unterdrückung Andersdenkender und gegen barbarische Vernichtung von Minderheiten auflehnen“, sagte sie im Bundestag. „Wir alle, Menschen jedweden Glaubens, bieten den Extremisten und Islamisten gemeinsam die Stirn.“

Deutschland, die USA und acht weitere Staaten hatten am vergangenen Freitag beim Nato-Gipfel in Newport eine Koalition gegen die IS gebildet, in die weitere Staaten aufgenommen werden sollen.

Konkrete Hilfen der EU-Staaten im Kampf gegen den IS blieben weiter unklar. „Im Moment gibt es noch keine genauen Verpflichtungen“, sagte die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti am Mittwoch in Mailand nach einem von ihr geleiteten informellen Treffen mit ihren EU-Ressortkollegen.

Obama wollte mit seiner Ansprache nach Meinung von Beobachtern seine Bürger nach dem 2003 begonnenen Irakkrieg mit Tausenden getöteten US-Soldaten auf einen weiteren längerfristigen Einsatz einstimmen. Zugleich musste er Kritikern begegnen, die ihm eine zaghafte Reaktion auf den IS-Vormarsch vorwerfen. Einen Einsatz von bewaffneten US-Bodentruppen im Irak und Syrien schien jedoch ausgeschlossen. Am Dienstag hatte der US-Präsident bereits führende Kongressmitglieder über den Anti-IS-Kampf informiert.

10 Sep 2014

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