taz.de -- Atomverhandlungen mit Iran: Schritte nach vorn und zurück

Die USA lassen Kompromissmöglichkeiten im Streit um das iranische Atomprogramm durchblicken. Doch die Verhandlungen kommen nicht voran.

NEW YORK ap | Die von den USA erwogenen Kompromissvorschläge im Atomstreit mit dem Iran haben offenbar nur wenig Annäherung gebracht. Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte in New York, es habe zwar „Schritte nach vorne“ gegeben, doch seien sie „nicht bedeutsam“. Russlands Außenminister Sergej Lawrow gab sich zwar etwas optimistischer, doch ein für Freitag avisiertes Treffen der Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands wurde abgesagt.

Aus diplomatischen Kreisen in New York war verlautet, der Westen könne dem Iran mehr Kapazitäten zur Anreicherung von Uran zugestehen als gedacht, nämlich 4500 statt 1500 Gaszentrifugen. Allerdings müsse gleichzeitig sichergestellt werden, dass dort nicht rasch Material für Atombomben produziert werden könne. Offiziell unterbreitet wurde der Vorschlag noch nicht.

Der Iran besitzt derzeit 9400 Zentrifugen zur Anreicherung von Uran. Weil damit theoretisch auch Material für Atombomben erzeugt werden könnte, wollen die USA die Kapazität beschränken. Der Iran hatte im November 2013 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland ein vorläufiges Atomabkommen geschlossen. Nun laufen Gespräche, um bis 24. November ein auf Dauer angelegtes Folgeabkommen zu erzielen.

Der Westen will mit dem Abkommen auf Dauer ausschließen, dass der Iran Atombomben baut. Teheran beteuert, das sei ohnehin nicht sein Ziel. Iran besteht aber auf eine eigene Anreicherung von Uran - für friedliche Zwecke, wie es heißt.

Verzicht auf Sanktionen

Ruhani betonte „die ernste Bereitschaft“ zu einem Abkommen. Jede Seite müsse Mut, den Willen und Stärke zeigen - und die nötigen Schritte und Flexibilität. „Wenn wir das tun, können wir unser Ziel erreichen“, sagte er. Der Iran habe bereits klargemacht, dass er die nötige Flexibilität habe. Nun liege der Ball in der Hälfte der Gesprächspartner. Sein Land werde jedoch keine Übereinkunft akzeptieren, die mit einem Ende der Urananreicherung einhergehe. Zudem müssten die internationalen Sanktionen gegen den Iran „hinwegschmelzen“, erklärte Ruhani.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte, ein Außenministertreffen werde es nicht geben, weil die Gespräche nicht entscheidend weiter gekommen seien. Es habe kaum Fortschritte gegeben.

Lawrow sagte, alle Seiten seien daran interessiert, die verbliebenen Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Diese seien „klein, aber äußerst wichtig“. Er sei vorsichtig optimistisch, dass es bis Ende November eine Einigung geben werde. „Wir sind kurz vor unserem Ziel“, sagte er.

Einen direkten Kontakt zwischen Ruhani und US-Präsident Barack Obama wird es vorerst nicht geben. Es sei nicht der richtige Zeitpunkt für ein weiteres Telefongespräch, sagte Ruhani ein Jahr nach dem ersten direkten Gespräch zwischen Staatschefs beider Länder seit der Islamischen Revolution von 1979. Es müsse schon stichhaltige Gründe mit „hohen Zielen“ für Unterredungen zwischen Staatenlenkern geben, sonst seien „Telefonate irgendwie bedeutungslos“.

28 Sep 2014

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