taz.de -- Wegen Polizeinotstand: Leipzig untersagt Legida-Demo

Da nicht genügend Polizeikräfte zur Verfügung gestellt werden können, hat die Stadt Leipzig die für Montag geplante Legida-Demo untersagt.

LEIPZIG afp | Die Stadt Leipzig hat die für Montag geplante Demonstration der islamkritischen Legida-Bewegung untersagt. Die polizeiliche Absicherung sei nicht zu gewährleisten, weil die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung gestellt werden könnten, teilte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Samstag mit. Dies habe ihm das sächsische Innenministerium mitgeteilt.

Jung erklärte: „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.“ Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei gezwungen, die Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen.

Legida ist der deutlich radikalere Leipziger Ableger der Dresdner Pegida-Bewegung. Bei der dritten Kundgebung am 31. Januar waren rund 1.500 Teilnehmer gekommen und damit deutlich weniger als in den Wochen davor. Zu Gegenprotesten versammelten sich rund 5.000 Menschen.

7 Feb 2015

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