taz.de -- Pannenwaffe G36: Jetzt auch noch Vetternwirtschaft?

Das Verteidigungsministerium prüft, ob es beim Sturmgewehr G36 Verstrickungen seiner Beamten mit dem Waffenproduzenten Heckler & Koch gegeben hat.

BERLIN rtr/dpa | In der Affäre um das Sturmgewehr G36 geht das Verteidigungsministerium möglicher Vetternwirtschaft zwischen eigenen Mitarbeitern und dem Hersteller Heckler & Koch nach. Es sei nicht auszuschließen, dass es Verstrickungen „zwischen Mitarbeitern und der Firma“ gegeben habe , sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin. Daher werde in „rein eigener Innenbetrachtung“ hier genau hingeschaut.

Über die Untersuchung hatte zuvor der Spiegel in einer Vorabmeldung berichtet. Laut dem Magazin soll der Vertraute von Ministerin Ursula von der Leyen, Gerd Hoofe, das Gremium leiten. Dieses habe nach internen Unterlagen konkret den Auftrag, die „Beziehungen im Verhältnis der Dienststellen der Bundeswehr zum Unternehmen Heckler & Koch“ aufzuklären.

Im Kern geht es um Vorwürfe, der Gewehrhersteller Heckler & Koch habe sich 2013 mit Unterstützung des damaligen Rüstungsabteilungsleiters an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) gewandt, mit der Absicht, kritische Medienberichte zu verhindern. Die Firma weist dies zurück.

Erst am Mittwoch hatte das Verteidigungsministerium von Ursula von der Leyen (CDU) einen Bericht der Bild-Zeitung dementiert, einen Untersuchungsbericht über die umstrittene Standardwaffe der Bundeswehr manipuliert zu haben. Man weise den Vorwurf der Täuschung des Bundestags scharf zurück, sagte ein Sprecher.

Das im April erstellte Expertengutachten hatte ergeben, dass die Trefferquote des Gewehrs bei extremer Erhitzung von den geforderten 90 Prozent auf nur noch 7 Prozent sinkt. Daraus zog von der Leyen die Konsequenz, dass das G36 keine Zukunft in der Bundeswehr habe. Ob die Affäre einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss nach sich ziehen wird, ist weiter offen.

15 May 2015

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