taz.de -- Sondierungsgespräche in Bremen: Nur wer lieb ist, koaliert
Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen starten die Sondierungsgespräche. Rein rechnerisch sind zwei Dreierbündnisse möglich.
Bild: Der Wahlkampf ist auch an diesem Wahlplakat der Grünen nicht spurlos vorbei gegangen
Brementaz | Was er wählt, das weiß kein Wähler, lässt sich, frei nach Heinrich Heine, dichten: Auch in Bremen entscheiden die Sondierungsgespräche und die Basis der Parteien darüber, was sie mit den Resultaten der Bürgerschaftswahl anstellen. Am Donnerstag findet deshalb auf jeden Fall eine Landesmitgliederversammlung der Grünen statt, im Forum K am St.-Pauli-Deich ab 18 Uhr, und vielleicht an noch unbekanntem Ort ein Parteitag der Linken. Das ist abhängig davon, wie die Sondierungen weiter verlaufen.
Montag werden zunächst Schwarz-Grün-Gelb, Dienstag wohl Rot-Grün-Rot zusammensitzen, um zu checken, ob ein Dreierbündnis funktionieren kann. Also nicht rechnerisch, denn da reicht es immer, die eine Koalition hätte 45, die andere 49 von 83 Bürgerschaftssitzen, sondern eher inhaltlich. Vor allem bei den Grünen geht es um Befindlichkeiten: In den vergangenen vier Jahren und im Wahlkampf hatte man sich von der SPD und den Linken gedisst gefühlt, und das mag man nicht leiden.
Souverän ist halt, wer’s sich leisten kann, zimperlich zu sein. Und das sind dieses Mal die Grünen. Was auch daran liegt, dass die SPD, mit 24,94 Prozent zweite Kraft hinter der CDU (26,66), schon Anfang Mai im Wahlkampf kategorisch ausgeschlossen hatte, als Juniorpartner in eine Große Koalition einzutreten. Der große Partner wären, trotz der im Bundesvergleich eher mageren 17,42 Prozent, die Grünen.
Rabatz nicht ausgeschlossen
Die haben offen gelassen, wohin die Reise gehen soll. Manche haben das bereits als halbe Absage an eine Partnerschaft mit SPD und Linken gedeutet, mit denen die Grünen ausweislich der Programme je nach Auswertung zwischen 65 und 85 Prozent Übereinstimmung hatten – während sie mit der FDP, die in vielen Forderungen der AfD nahe kommt, nicht einmal auf einen ermittelbaren Konsens von über 30 Prozent gekommen wären. Viel spricht dafür, dass Rot-Rot-Grün von der Parteibasis wohl begrüßt würde.
Da der grüne Landesverband eher als links gilt und viele Linksgrüne es schon voll fies fanden, dass die taz in der Urwahl von Maike Schaefer zur Spitzenkandidatin ein Signal in Richtung Jamaika erkannt hatte, wäre hingegen am Donnerstag mit Rabatz zu rechnen, sollte der Landesvorstand den Pakt mit den anderen zwei Parteien, die in den reichen Stadtteilen unangefochten vorn liegen, vorschlagen.
31 May 2019
AUTOREN
Benno Schirrmeister
FDP Bremen
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