taz.de -- Müntefering und die K-Frage bei der SPD: Pistorius statt Scholz!

Nur Pistorius kann die SPD noch vor einem Desaster bewahren. Scholz sollte seiner Partei einen Dienst erweisen und auf seine Kandidatur verzichten.

Bild: Pistorius ist beliebter, eloquenter und glaubwürdiger als Scholz

Die SPD-Legende [1][Franz Müntefering] hat die Debatte um die K-Frage am Wochenende neu angefacht: Nur weil einer Kanzler sei, habe er kein Anrecht auf die Kanzlerkandidatur.

Seine Forderung nach einer offenen Debatte ist berechtigt. [2][Boris Pistorius] ist der beliebteste Politiker Deutschlands. Bei einer im Grundgesetz nicht vorgesehenen Direktwahl des Kanzlers würde der Sozialdemokrat nicht nur CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz, sondern auch Robert Habeck von den Grünen schlagen.

Seine Partei, die SPD, liegt dagegen mit derzeit 15 bis 16 Prozent Zustimmung nicht nur weit hinter den Konservativen, sondern auch hinter der AfD. Nicht umsonst warnen erste Bundestagsabgeordnete der SPD bereits vor einem „Desaster“.

All das sollte eigentlich Grund genug für die Genoss:innen sein, auf Pistorius zu setzen. Doch auch jenseits der Umfragen bringt der Niedersachse viel mit, was ein SPD-Spitzenkandidat braucht: Geboren in dem klassischen Osnabrücker Arbeiterviertel Schinkel, verkörpert der gelernte Groß- und Außenhandelskaufmann und studierte Volljurist die sozialdemokratische Erzählung vom Aufstieg durch Bildung.

Innere und äußere Sicherheit

Im Gegensatz zu [3][Friedrich Merz, der noch nie ein Regierungsamt innehatte], kennt er Politik auf allen Ebenen: Pistorius war vor seiner Berufung als Verteidigungsminister nicht nur Oberbürgermeister von Osnabrück, sondern auch zehn Jahre Landesinnenminister.

Damit steht er für das Thema, das den Wahlkampf prägen dürfte: die innere und äußere Sicherheit. Und Pistorius’ Biografie böte der SPD die Chance, dies mit der Frage der sozialen Sicherheit zu verknüpfen. Nichts radikalisiert Wähler:innen so sehr wie die Angst vor dem Abstieg.

Kanzler Olaf Scholz dagegen ist derart unbeliebt, dass er keine politische Zukunft mehr haben dürfte. Sein Image gleicht dem seines gescheiterten CDU-Konkurrenten Armin Laschet vor drei Jahren. Scholz sollte der SPD deshalb einen letzten Dienst erweisen und möglichst schnell seinen Verzicht erklären.

17 Nov 2024

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Andreas Wyputta

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Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

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