taz.de -- Boris Pistorius
Parteien, die Porzellan zerschlagen: „Großes Entertainment. Berlin halt“
Das Alleinstellungsmerkmal der SPD, der dicke Strahl des Exportweltmeisters und süße Hundenamen, die man auch knülle noch sehr gut aussprechen kann.
Demokratie in der Krise: Pistorius ist jetzt Antifa
Seit Dienstag hält erstmals ein AfD-Politiker in Deutschland ein hohes Staatsamt, vermutlich dank der CDU. Verzweifeln könnte man deshalb – muss man aber nicht!
Neuer Marinehafen an Nordseeküste: Kriegstüchtig in Emden
In Ostfriesland soll ein Marinestützpunkt gebaut werden. Bisher gibt es mit Wilhelmshaven nur einen solchen Stützpunkt an der Nordseeküste.
Steigende Rüstungsausgaben: Union fürchtet „Goldgräberstimmung“
Die Union sorgt sich im Bundestag um Geldverschwendung bei Rüstungsausgaben. Der Verteidigungsminister verweist auf den Kapitalismus als Problem.
Neue Kampfjets für die Bundeswehr: Boris Pistorius nimmt in Texas ersten F-35 in Empfang
Verteidigungsminister Pistorius reist persönlich in die USA, um die Tarnkappenjets entgegenzunehmen, die die Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr ersetzen sollen.
Krieg und Frieden: Rüstungswettlauf ohne absehbares Ende
Abschreckung und Aufrüstung sorgen selten für Frieden, sondern befeuern weitere Eskalation. Wer das verhindern will, muss den Sozialstaat stärken.
Science-Fiction aus dem Cyberraum: Ein Blick in die Zukunft
Kann Science-Fiction die Instabilität von Realität ästhetisch erfahrbar machen? Alexander Dobrindt und Boris Pistorius als heimliche Avantgarde.
Milliardenauftrag für TKMS: Kanada bestellt U-Boote in Deutschland
Das Werben um eine U-Boot-Partnerschaft mit Kanada ist geglückt. Pistorius begrüßt Auftrag für Kieler Marineschiffbauer. Nun werden Gegengeschäfte erwartet.
Sicherheit in den Bundesländern: Innenminister suchen die Nähe zur Bundeswehr
Bei der Innenministerkonferenz ging es auch um den Aufbau „ziviler Verteidigungsfähigkeit“. Erstmals war bei dem Treffen ein Verteidigungsminister zu Gast.
Allianz der deutschen Häfen: Hafenwirtschaft macht sich kriegstüchtig
Seit Jahrzehnten wird gefordert, den „ruinösen Konkurrenzkampf“ der deutschen Häfen zu stoppen. Jetzt tun sich führende Häfen zusammen – und wollen Geld.
Wehrpflicht und Auslandsreisen: Der Verteidigungsminister hat sich verschätzt
Laut Bundestag durfte Boris Pistorius eine Regelung über Auslandsreisen von jungen Männern nicht aussetzen. Nun soll ein Gesetz Klarheit schaffen.
Gutachten zu Auslandsreisen Wehrfähiger: Debakel für Pistorius
Um Erlaubnis fragen, wenn Mann verreisen will? Das hagelte Kritik, Pistorius änderte die Regel. Laut einem Gutachten überschritt er damit aber seine Kompetenz.
Pistorius auf Werbetour: Deutsche U-Boote für Kanada
Kanada will unabhängiger von den USA werden. Das weiß auch Verteidigungsminister Boris Pistorius und wirbt bei einem Besuch für deutsche U-Boote.
Zivile Nutzung militärischer Flächen: Zurück in Stellung
Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine reklamiert die Bundeswehr Flächen, die sie schon aufgeben wollte. Das stößt nicht überall auf Begeisterung.
Fragebogen der Bundeswehr: Jeder vierte 18-jährige Mann ignoriert die Bundeswehr
72 Prozent der angeschriebenen jungen Männer haben die Fragen zum Wehrdienst bisher beantwortet. Verteidigungsministerium droht mit Bußgeld. Schüler:innen rufen zum Streik auf.
Beleidigung von Politikern: Eine Anzeige zu viel
Hässliche Tonarten sind schwer erträglich. Bei Anzeigen wegen Beleidigung, Hass und Hetze muss aber das richtige Maß erst noch gefunden werden.
US-Truppenabzug in Deutschland: Trump will „weit mehr“ US-Soldaten abziehen
Erst war von einem Abzug von rund 5.000 Soldaten die Rede, dann legte der US-Präsident nach. Doch selbst aus den eigenen Reihen kommt Kritik.
Kunst gegen Boris Pistorius: Verwirrendes Lagebild
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Osnabrücker Aktivist*innen doch wegen einer Aktion angezeigt. Sein Ministerium leugnete das erst.
+++ Nachrichten im Irankrieg +++: Rätselraten um den Fortgang der Gespräche in Pakistan
Irans Außenminister ist gerade in Islamabad und auch eine US-Delegation wird dort erwartet. Unklar bleibt, wie es weitergeht. Ein US-kuwaitischer Kriegsberichterstatter ist nach wochenlanger Haft wieder frei.
Neues Bundeswehr-Konzept: Wer groß denkt, plant vage
Die Bundeswehr gibt sich erstmals ein Grundkonzept. Doch beim Ausbuchstabieren nimmt es SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht so genau.
Pistorius' Bundeswehr-Strategie: Durchwurschteln zur konventionell stärksten Armee Europas
Mit einem neuen Konzept möchte die Bundeswehr ihre künftige Ausrichtung definieren. Dass die Dinge schwammig bleiben, sei so gewollt.
Pistorius im Verteidigungsmodus: War alles nicht so gemeint
Männer zwischen 17 und 45 Jahren bräuchten für längere Auslandsaufenthalte keine Erlaubnis der Bundeswehr, versichert Verteidigungsminister Pistorius. Das könne sich aber ändern.
Wehrdienstgesetz: Pistorius sagt: Reisen geht okay
Der Verteidigungsminister stellt klar: Männer zwischen 17 und 45 brauchen keine Genehmigung für langen Auslandsaufenthalt.
Wehrpflichtdebatte: Willkommen in Absurdistan
Der Bundeswehr mangelt es an allem. Und jetzt sollen auch noch alle 17- bis 45-jährigen Männer einen Antrag stellen, wenn sie länger im Ausland sind?
Fallschirmjägerskandal: Bundeswehr nennt Zahlen
Die Bundeswehr geht von 59 Beschuldigten aus. Diese sollen in sexuelle Übergriffe, Rechtsextremismus und Drogenmissbrauch verwickelt sein.
Militärpolitische Asienreise: Pistorius sucht die Nähe zum Indopazifik
Der Bundesverteidigungsminister baut sicherheitspolitische Partnerschaften und Rüstungskooperationen aus. Die Region wird immer mehr zum Schlüsselraum.
Neue Drohnen für die Bundeswehr: Kamikaze mit Peter Thiel
Am Mittwoch entscheidet der Haushaltsausschuss über neue Kampfgeräte. Sie sind sehr teuer – und das Geld könnte auch an das Umfeld von Trump gehen.
Finanzierung der Ukraine-Hilfen: Die heikle Suche nach Geld
Die Finanzierung der Ukraine-Hilfen wird derzeit zum Spielball innerhalb der europäischen Staaten.
Nach Grönland-Krise: Nato startet Mission zur Sicherung der Arktis
In der Arktis erhöht die Nato ihre Militärpräsenz und startet die Mission Artic Sentry. Die Bundeswehr beteiligt sich mit vier Eurofightern.
Kunst gegen Verteidigungsminister: Bumm, Bumm, Boris
Die Osnabrücker Antimilitarismus-Ini Rausmetall hat die Skulptur Fountain of Wishes zum Kriegsgeilen Boris umgestaltet. Der Staatsschutz ermittelt.
Die Wahrheit: Wohnmobile zu Kasernen
Marsch, marsch: Die Bundeswehr will Truppenteile ohne Obdach bei Campern einquartieren.
Verteidigungshaushalt: Mehr als 108 Milliarden Euro für das Militär
Eine Parlamentsmehrheit stimmt für riesige Investitionen in die Bundeswehr. Die Linksfraktion kritisiert, dass die Regierung den Bundestag belüge.
Wehrpflicht: Koalition schafft es zur Musterung
Union und SPD beschließen: Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Doch die Pflicht zur Musterung kommt.
Neue Musterungspflicht: Ein Zwangsdienst ist noch nicht vom Tisch
Einen Automatismus für die Rückkehr zur Wehrpflicht gibt es erstmal nicht. Aber ohne genügend Freiwillige könnte die Debatte mit Wucht wieder hochkommen.
Einigung über Wehrdienst: Musterung für alle
Union und SPD sind sich nach langem Ringen in Sachen Wehrdienst einig geworden. Wie sehen die Pläne aus?
Neuer Wehrdienst: Losverfahren steht vor dem Aus
In der Union rücken Verteidigungspolitiker*innen von der Wehrdienstlotterie ab. Zuvor hatte auch Deutschlands oberster General Einspruch erhoben.
Debatte um Wehrpflicht und Drohnen: Generalinspekteur gegen Losen beim Wehrdienst
Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer will jeweils den gesamten Jahrgang mustern. Dem Abschuss von verdächtigen Drohnen erteilt er eine Absage.
Aufrüstung als Sackgasse: Militärische Zeitenwende
Die aktuelle Aufrüstungspolitik führt in eine Sackgasse. Daher sollten wir uns dringend vom Mythos der propagierten Wehrhaftigkeit verabschieden.
U-Boot-Deals in Kanada: Strategische Partnerschaft als Verkaufsargument
In Kanada wirbt Verteidigungsminister Pistorius für U-Boote von TKMS. Dabei geht es um mehr als ein Millardengeschäft für die heimische Industrie.
Verteidigungsminister in Island: Pistorius besucht die friedlichste Nation der Welt
Island und Deutschland wollen künftig sicherheitspolitisch enger zusammenarbeiten. Die Bundeswehr soll bei dem Run auf die Arktis nicht nur zuschauen.
Koalitionskrach wegen Wehrdienst: Hier spricht die Jugend
Was sagen eigentlich die Menschen zur aktuellen Wehrpflichtdebatte, die es wirklich betrifft? Wir haben bei sechs von ihnen nachgefragt.
Debatte um neue Wehrpflicht: Ist Losen eine Form der Willkür?
Die Koalition überlegt, auszulosen, wer gemustert werden und wer Wehrdienst leisten muss. Ob das verfassungsrechtlich geht, ist sehr umstritten.
Streit um Wehrdienst: Stolpern vorm Strammstehen
Ein unklares Losverfahren und viele offene Fragen: Bei der Reform des Wehrdiensts zerstreitet sich Schwarz-Rot. Und eine Gruppe bleibt ungehört.
Friedensgesellschaft-Geschäftsführer: „Wir müssen die Verweigerungskultur wieder aufbauen“
Deutschland diskutiert über den Wehrdienst. Die Deutsche Friedensgesellschaft bemerkt eine Eintrittswelle, sagt Geschäftsführer Michael Schulze von Glaßer.
Wehrdienstdebattte im Bundestag: Pistorius zeigt sich gesprächsbereit
SPD und Union verkünden im Bundestag, nochmal miteinander reden zu wollen. Grüne kritisieren, dass niemand wisse, wie es weitergeht. Linke bezweifeln Bedarf.
Wehrdienst: Nur Verlierer in dieser Lotterie
SPD, Union und das Verteidigungsministerium zerstreiten sich über die Ausgestaltung des neuen Wehrdienstes. Dabei schien eine Lösung zum Greifen nah.
Streit um Wehrpflicht per Losverfahren: Schwarz-roter Dilettantenstadl
Anders als angekündigt erzielen Union und SPD doch keine Einigung in ihrem Streit um die Reformierung des Wehrdienstes. Aber es gibt Schlimmeres.
Koalition streitet über Wehrdienst: Nochmal zurück auf Los
Erst verkündet die Koalition einen Kompromiss beim Wehrdienst, dann nimmt sie die Einigung wieder zurück. Wie geht es nun weiter?
Flugverkehr gestört: Flughafen steht nach Drohnenalarm still
In München kommt es nach einer Drohnensichtung zu Chaos am Flughafen. Dobrindt erntet Kritik für seine Forderung nach einem Abwehrzentrum.
Geplante Wehrdienst-Reform: Unionsfraktion stoppt neues Gesetz
Es rumorte bereits in der Koalition, nun soll die Verabschiedung des neuen Gesetzes zum Wehrdienst wohl verschoben werden. Pistorius ist verärgert.