taz.de -- SPD
Rücktritt von Bärbel Bas: Nicht nur menschlich blank
Der Rücktritt der SPD-Chefin offenbart die programmatische Leere der SPD in sozialen Fragen – und menschliche Abgründe in der Koalition.
Bärbel Bas wirft hin: Der Versuch eines sozialpolitischen Korrektivs
Bärbel Bas gibt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin auf. Bis zuletzt hat sie sich an der Rente abgekämpft. Der Regierung präsentiert sie eine harte Rechnung.
Personalwechsel in der SPD: Ein Swiftie kommt ins Arbeitsministerium
Alexander Schweitzer soll der Nachfolger von Bärbel Bas werden. Wer ist der Mann, der die Bundesregierung zuletzt häufiger kritisierte?
Angriffe von rechts: Sexismus als Alltag
Bärbel Bas ist vom SPD-Vorsitz und als Arbeitsministerin zurückgetreten. Die verachtenden Angriffe gegen sie als Frau wurden am Ende zu heftig.
SPD-Chefin und Arbeitsministerin: Bärbel Bas tritt zurück
Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt unter anderem mit dem Tod ihrer Stieftochter.
SPD-Generalsekretär zu Reformen: „Milliardenerben machen sich aus dem Staub“
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Union auf, sich einer Reform der Erbschaftssteuer zu öffnen. Darüber verhandelt am Montag auch Karlsruhe.
Schröders Putin-Freundschaft: Der unerträgliche Genosse
Wie soll die SPD von der Linken Distanz zu Clan-Chefs fordern, wenn sie den bekennenden Kumpel eines Kriegsverbrechers in ihren Reihen duldet?
Gerhard Schröder und die SPD: Partei fordert Rauswurf
Schröder beschädige die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten, so der Vorwurf. Anlass ist unter anderem der Geburtstagsbesuch bei Kremlchef Putin.
Frauen retten die SPD: Alternative zu Arschgeigen
Männer haben die Volksparteien abgewirtschaftet, lebenserfahrene Frauen könnten sie wieder aufbauen. Oder besser gleich ganz eine Partei übernehmen.
Kampf für Bildungsgerechtigkeit: Keine Gelder mehr für Bildung von Zugewanderten
Mehr als 100.000 Menschen unterschrieben eine Petition gegen die vollständige Streichung der Bildungsberatung GF-H, die am Mittwoch übergeben wurde.
Abzug aus Kurdistan: Bîjî, bîjî, Bundeswehr
Vor wenigen Tagen ging eine Ära zu Ende, die kaum Beachtung fand. Der deutsche Einsatz in Kurdistan sagt viel aus über das linke Verhältnis zur Bundeswehr.
Vorgespräch von Linken, Grünen und SPD: Alles oder nichts
Rot-Grün-Rot will den Umgang mit Antisemitismus klären, sonst werde gar nicht erst sondiert. Ein Blick zurück ins Jahr 2011 zeigt: Es kann ganz schnell Schluss sein.
SPD-Papier zu wehrhafter Demokratie: „Rundumschlag“ gegen rechts
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Grundsatzpapier zum Schutz der Demokratie gegen autoritäre Angriffe erarbeitet. Es ist auch ein Schritt in Richtung AfD-Verbot.
Trend zum Linksbündnis in Berlin: SPD-„Ahnengalerie des Abstiegs“ bekommt Gegenwind
Immer mehr Stimmen in der SPD machen sich für eine rot-grün-rote Koalition in Berlin stark. Nun melden sich auch SPD-Bundestagsabgeordnete zu Wort.
Neue Leiterin der bpb: Eine Schulleiterin an der Spitze der Bundeszentrale
Nina Hauer soll Chefin der Bundeszentrale für politische Bildung werden. Sie wäre die erste Frau in dieser Position. Und wo steht sie politisch?
Nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: SPD hält an Gesprächen fest
Sachsen-Anhalts SPD lädt zum Gespräch ein, um eine Regierung ohne AfD in Sachsen-Anhalt zu ermöglichen. Obwohl die CDU abgesagt hat, steht der Termin.
Richtungsstreit nach der Wahl in Berlin: Jüdische Unterstützung für Linksbündnis
In einem offenen Brief fordern 150 Berliner Jüdinnen und Juden eine rot-rot-grüne Koalition in der Hauptstadt. Sie widersprechen damit dem Zentralrat der Juden.
Berliner Jusos zu Rot-Grün-Rot: „Ich halte diese Absage an Enteignungen für einen Fehler“
Die Berliner Juso-Vorsitzende Svenja Diedrich fordert ihren Parteichef dazu auf, den Wählerwillen umzusetzen. Das bedeutet Enteignung.
Steigende Rüstungsausgaben: Union fürchtet „Goldgräberstimmung“
Die Union sorgt sich im Bundestag um Geldverschwendung bei Rüstungsausgaben. Der Verteidigungsminister verweist auf den Kapitalismus als Problem.
Die Wahrheit: Das fleißige Stahlbienchen
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Bärbel „Bullibulli“ Bas, Arbeitsmaterialistin.
Berlin und Mecklenburg-Vorpommern: Fünf Lehren aus den Wahlen
Es gibt ein Rezept gegen die AfD, und das größte Problem der CDU ist nicht der Kanzler: Fünf Lehren aus den Landtagswahlen.
SPD-Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern: Knapp vorbei ist auch daneben
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern hatte auf den Sieg gehofft. Es reicht nur für Platz 2. Trotzdem fährt die Partei ein Traumergebnis ein.
Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern: SPD feiert Schwesig ab, CDU blickt in den Abgrund
Kurz vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern karren noch mal fast alle Parteien Spitzenpolitiker aus Bund und Ländern heran. Nur bei der CDU ist Totentanz.
Wahlkampf in Meck-Pomm: Rot endlich wieder vor Braun
SPD und AfD ringen vor Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag um den Sieg. In einer neuesten Umfrage überholt die SPD die AfD erstmals.
Abgeordnetenhauswahl am Sonntag: Die tragische Gestalt des Wahlkampfs
Steffen Krach hat nicht bloß möglicherweise unschuldig mit der Justiz zu tun. Auch seine eigene Partei hat ihm das jüngste Jahr nicht leicht gemacht.
Schwesigs SPD-Wahlkampf in Meck-Pomm: Mit dem Wahlvolk kann sie
Manuela Schwesig kämpft in Mecklenburg-Vorpommern um jeden Prozentpunkt und rückt der AfD auf die Pelle. Gefährlich wird sie damit auch für die CDU.
Wahlen, SPD, KI, Raketen: Wär doch cool, wenn Deutschland Demokratie könnte
Union und SPD sollten mal eigene Inhalte haben, um geil rüberzukommen. Und die KI wird uns nicht töten, solange sie uns als Stromsklaven braucht.
Nach der Sachsen-Anhalt-Wahl: Die Alternativen zur Alternative
Der Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt war zu erwarten und ist unfassbar zugleich. Wie jetzt weitermachen?
SPD nach Wahl in Sachsen-Anhalt: Alles im grauen Bereich
Die SPD sucht nach dem AfD-Triumph in Sachsen-Anhalt ihren Kurs. Sie will als Partei erkennbar sein, ohne die Regierung in die Luft zu jagen. Das erfordert Geschick.
Kriselnde Koalition: Überlebt Schwarz-Rot die Landtagswahlen?
Merz arbeitet an seiner Unbeliebtheit, die SPD wirkt blass. In den Regierungsparteien brodelt es. Der Preis ihres Scheiterns wäre hoch.
Social Media vor Sachsen-Anhalt-Wahl: Tiktoken die noch ganz richtig?
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zieht auf Tiktok mit radikalen Inhalten wie kein Zweiter. Zwei SPD-Kandidat:innen halten mit Nähe und Persönlichkeit dagegen.
Unmut in SPD: Freundliches über die Parteichefs sagt kaum noch jemand
Für die SPD ist Krise kein neuer Zustand. Aber diesmal zieht sich die Ratlosigkeit durch die ganze Partei. Nun trifft sich die Fraktion zur Klausur.
Die Wahrheit: Die schlagkräftige Schlagbohrerin
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Reem Alabali „Alibaba“ Radovan, Entwicklungsmini.
Diskursloser OB-Wahlkampf in Oldenburg: Kandidat mit Bart gegen Kandidat im Spagat
Die OB-Wahl in Oldenburg wird wohl zwischen einem gemütlichen SPDler und einem Philosophen entschieden. Letzterer wird von Grünen und CDU unterstützt.
Positionspapier aus der SPD: Kritik an der Kritik
Die Ruhr-SPD kritisiert Merz und die Reformpläne der Regierung. Nicht alle Genossen sind begeistert: der Brief sei nicht mit der Basis abgestimmt.
Sommerreise von SPD-Fraktionschef: Trotz, Steine und Scherben
Für SPD-Politiker aus Berlin ist Sachsen-Anhalt derzeit ein heißes Pflaster, für Minderheiten schon länger. Auf seiner Sommerreise spürt Matthias Miersch auch Hoffnung.
Drohende AfD-Mehrheit: Das Kreuz mit dem Kreuz
Die Initiativen Taktisch Wählen und Campact werben in Sachsen-Anhalt für Grüne und SPD, nur so ließe sich eine AfD-Mehrheit verhindern.
Klima-Krach bei Schwarz-rot: Hat die SPD ihr Klimagewissen wieder entdeckt?
SPD-Minister*innen haben ein Hitze-Aktionsprogramm erarbeitet. Keine Klimasteuer für Superreiche. Die Landwirtschaft steckt in der Klimakrise.
Manuela Schwesig im Wahlkampf: Hoffnungsträgerin sagt SPD-Parteivorsitz ab
Manuela Schwesig sagt, sie wolle nicht Parteivorsitzende der SPD werden. Sie wolle die nächsten 5 Jahre Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleiben.
SPD-Kampagne in Sachsen-Anhalt: Ein Kampf für die Kompromissmaschine
Die SPD bemüht sich trotz mieser Umfragen, in Sachsen-Anhalt etwas zu reißen. Dabei hat die Partei nicht nur die AfD gegen sich, sondern auch den Bundestrend.
Größter Waldbrand in NRW-Geschichte: Beispiellose Brände
Die Feuer in Nordrhein-Westfalen und Belgien zerstören einzigartige Torf-, Moor und Heidegebiete. SPD-Bundesminister*innen fordern einen Aktionsplan gegen Hitze.
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Campact startet Aufruf zur strategischen Wahl
Die AfD könnte in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit holen. Campact will, dass auch Grüne und SPD den Sprung in den Landtag schaffen, damit dieser Fall nicht eintritt.
Timmy und die SPD Mecklenburg-Vorpommern: Den Wal retten und die Wahl retten
MV-Umweltminister Till Backhaus (SPD) steht wegen der verunglückten Timmy-Rettung in der Kritik. Nun soll eine Sondersitzung des Landtags für Aufklärung sorgen.
Personaldebatte um Bas und Klingbeil: Trügerische Sehnsucht nach neuen Gesichtern
Die Kritik am SPD-Führungsduo ebbt nicht ab. Doch die Personaldebatten lenken davon ab, dass die Partei ein inhaltliches Problem hat.
Bärbel Bas zu Sozialreform: Die Arbeitsministerin stellt ein Stoppschild auf
Die SPD-Co-Vorsitzende sieht ihre Partei als sozialpolitisches Korrektiv in der Regierung. Bas signalisiert die Bereitschaft, noch mal über die Rentenpläne der Regierung zu diskutieren
Diskriminierung von queeren Menschen: Neuer Anlauf für Grundgesetzänderung
Die SPD möchte das Verbot von sexueller Diskriminierung ins Grundgesetz aufnehmen. Grüne und Linke signalisieren Zustimmung.
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: SPD knallt auf 5 Prozent runter
In Sachsen-Anhalt muss die SPD um den Wiedereinzug in den Landtag kämpfen. Sollte es für sie noch weiter bergab gehen, könnte die AfD durchmarschieren.
SPD in der Koalition: Partei für Lobbyinteressen
Die SPD trägt die Kürzungen beim Sozialen und bei demokratischen Rechten mit. Bezeichnend ist, dass es aus der Partei keinen Widerstand gibt.
Angriffe auf Vergesellschaftung: Das Kapital schlägt zurück
Die derzeitigen Angriffe auf Deutsche Wohnen & Co enteignen sind umfassend. Eine Koalition aus Wirtschaftsverbänden bis hin zur SPD hat Angst vor Vergesellschaftung.
Kürzungen beim Wohngeld: NRW-SPD protestiert gegen Klingbeil
Schwarz-Rot will beim Wohngeld kürzen. Die GenossInnen an Rhein und Ruhr befürchten deshalb eine „vertiefte soziale Spaltung“.