taz.de -- Verteidigungspolitik
Nato-Militärausschuss: Carsten Breuer übernimmt den Vorsitz
Carsten Breuer ist neuer Vorsitzender des Nato‑Militärausschusses. Er ist Generalinspekteur bei der Bundeswehr und Deutschlands ranghöchster Soldat.
Pentagon-Bericht zum Irankrieg: Kosten von mindestens 33 Milliarden US-Dollar
Ein Bericht des US-Verteidigungsministeriums legt Auswirkungen des Krieges in Iran offen. Er widerspricht Aussagen von US-Präsident Donald Trump.
EU-Rechnungsprüfer warnen: Trotz hoher Verteidigungsausgaben schlecht gerüstet
Der Europäische Rechnungshof kritisiert die Ausgabenpolitik bei der Rüstung. Es geht um Schulden – und Druck auf das EU-Budget.
Proteste in der Ukraine: „Im Krieg, aber nicht für so einen Mist“
In der Ukraine hält die Empörung über die Absetzung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow an. Er hatte das Land im Krieg gegen Russland gestärkt.
Treffen von Merz und Macron: Gemeinsame Nuklearübungen mit Frankreich vereinbart
Erstmals sollen Deutschland und Frankreich bei der nuklearen Abschreckung kooperieren. Auch im Umgang mit China will man zusammenarbeiten.
Nach neuem Wehrdienstgesetz: Zahl der Kriegsdienstverweigerer geht steil nach oben
Die Wehrpflicht ist immer noch ausgesetzt in Deutschland. Trotzdem verweigern immer mehr Menschen den Kriegsdienst.
Streitgespräch über Aufrüstung: „Europa sollte stärker werden als Russland.“ – „Da widerspreche ich.“
Ist die Warnung vor einem Angriff auf Nato-Gebiet alarmistisch? Müssen wir so massiv aufrüsten? Ein Streitgespräch mit Carlo Masala und Max Mutschler.
Nato-Gipfel in Ankara: Im Rüstungsrausch
Europa rüstet auf wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Beim Nato-Gipfel müssen die Mitgliedstaaten zeigen, wie sie das 5-Prozent-Ziel erreichen wollen.
Rüstungsunternehmen auf der ILA: „Man kann die Dollarzeichen in den Augen sehen“
Auf der Luft- und Raumfahrtmesse ILA zeigt sich, dass bei Waffenherstellern Partystimmung herrscht. Doch es gibt auch Protest. Ein Ortsbesuch.
Regierungskrise in London: Britischer Verteidigungsminister tritt zurück
Der britische Verteidigungsminister John Healey ist zurückgetreten. Healey begründete dies mit Keir Starmers Plänen für den Verteidigungsetat.
Verteidigungsexpertin über Ende von FCAS: „Ich bin pessimistisch, dass sich die Zusammenarbeit verbessert“
Deutschland und Frankreich wollten bei FCAS dazugewinnen, gönnten sich gegenseitig jedoch nichts, sagt Catherine Hoeffler. Das Projekt sei zu groß gewesen.
Abwehr von Russland im Baltikum: „Niemand will einen Krieg“
Der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur über Drohnen aus der Ukraine, den Wehretat seines Landes und das Abschreckungspotential der NATO.
Die Wahrheit: Total tödliche Iren
Zu Wasser und zu Lande wackelt die irische Verteidigung. Truppenteile haben, wie auch immer, bei einem markigen Panzer-Wettbewerb die USA geschlagen.
Greenpeace-Studie zu Wettrüsten: Die EU als wirres Ungleichgewicht des Schreckens
Die EU-Länder betreiben „rüstungspolitische Kleinstaaterei“, kritisiert Greenpeace in einer neuen Studie. Das gehe zulasten der gemeinsamen Sicherheit.
Greenpeace-Studie: Verteidigung in Europa besser als angenommen
Forscher von Greenpeace sehen die Verteidigung in Europa stärker aufgestellt als gemeinhin gedacht. Sie verweisen auf den Zahlenvergleich mit Russland.
Ukraine und EU: Merz schlägt EU-Sonderstatus vor
Schneller Beitritt oder Sonderweg? Kanzler Merz will der Ukraine einen exklusiven Status als EU-Partner verschaffen. Ein Stimmrecht könnte später dazukommen.
US-Truppenabzug aus Bayern: Ami, bleib hier!
Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Truppenabzug wird wohl vor allem die Oberpfalz treffen. Entsprechend groß ist dort die Aufregung.
Bundeswehr in der Straße von Hormus: Minen suchen und Rolle finden
Noch ist unklar, inwiefern die Bundeswehr die Straße von Hormus mitsichern soll. Die Marine präsentiert dennoch schon mal ihre Möglichkeiten.
Nabu kooperiert mit Bundeswehr-Thinktank: Mehr Wildnis wagen, mehr Sicherheit gewinnen
Moore als natürliche Barrieren, Elektropanzer, Kasernen mit Solaranlagen: Nabu und ein Bundeswehr-Thinktank denken Umwelt und Sicherheit zusammen.
Abschreckung durch Verweigerung: Sinnvoller aufrüsten mit Greenpeace
Die Umweltorganisation Greenpeace wirft ein Schlaglicht auf Europas Taktik der „Vorwärtsverteidigung“. Fazit: Es ginge sparsamer und zielgerichteter.
Linke Debatte um Friedenspolitik: Auf der Suche nach Antworten auf eine kompliziertere Welt
Die Linke arbeitet an einem neuen Programm. Linkenpolitiker:innen versuchen, den Streit um die Außen- und Sicherheitspolitik zu entschärfen.
Debatte über europäische Atomwaffen: Bombige Partner gesucht
Europa diskutiert über eine gemeinsame nukleare Aufrüstung. Aber wie soll man so die übrige Welt glaubwürdig von Atomwaffensperrverträgen überzeugen?
Nukleare Aufrüstung Europas: Polens Präsident für eigenes Atomwaffenprogramm
Karol Nawrocki plädiert für ein eigenes Atomwaffenprogramm – als Antwort auf die Bedrohung durch Russland. Was das für die Sicherheit des Landes bedeutet.
Rubio bei der Sicherheitskonferenz: Er fordert Gehorsam – mit sanfter Stimme
Die USA würden die Werte des Westens verteidigen, meint US-Außenminister Rubio. Auch ohne Krawallauftritt formuliert er knallharte Machtansprüche.
Neues Kabinett in den Niederlanden: Rechtsliberale Hardlinerin
Dilan Yeşilgöz wird Verteidigungsministerin im Kabinett Jetten. Sie dürfte zum Machtzentrum in der Minderheitsregierung werden.
Neue Führungsposten: Nächster Schritt zur europäischen Nato
Die USA fordern seit Langem mehr Verantwortung der Europäer in Sicherheitsfragen. Innerhalb der Nato wird nun umstrukturiert.
Nato-Truppen in Grönland: Europäische Initiative statt offizieller Mission
Der Konflikt mit den USA um Grönland droht die Allianz zu lähmen und könnte sie am Ende sogar spalten. Beschwichtigen heißt daher die Devise.
Trumps Grönland-Fantasien: Das Ende von Europa
Die Verteidigung der europäischen Länder funktioniert nicht ohne die USA. Das weiß Trump ganz genau. Putin aber auch.
KI-Anwendungen beim Militär: „Wir müssen die menschliche Kontrolle über Waffen sichern“
Das teure europäische Luftkampfsystem FCAS steht vor dem Aus. Für Marius Pletsch von der Friedensgesellschaft ist das keine rein schlechte Nachricht.
Vorbereitung auf den Ernstfall: EU plant „Schengen des Militärs“
Die EU will Soldaten und Panzer schnell innerhalb der Länder verlegen können. Der Verteidigungskommissar spricht von einem „Eckpfeiler der Kriegsführung“.
Bundeswehr trainiert für den Ernstfall: Operation Aufmerksamkeit
In der Berliner U-Bahn-Station Jungfernheide spielte die Bundeswehr vergangene Nacht ein Sabotage-Szenario durch. Eine Warnung und Werbung zugleich.
Experte über Aufrüstung Skandinaviens: „Wir können uns nicht auf der Nase rumtanzen lassen“
Der Druck aus Russland wächst, die Trump-Regierung ist wankelmütig. Die nordischen Länder müssen ihre Sicherheitskonzepte neu aufstellen.
Wehrpflicht: Koalition schafft es zur Musterung
Union und SPD beschließen: Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Doch die Pflicht zur Musterung kommt.
Drohnenalarm in Belgien: „Es ist klar, dass hier etwas Größeres im Gange ist“
Am Dienstagabend gab es einen Drohnenalarm am Flughafen von Brüssel, Stadt des Nato-Hauptsitzes. Der belgische Verteidigungsminister findet klare Worte.
Verteidigungsminister in Island: Pistorius besucht die friedlichste Nation der Welt
Island und Deutschland wollen künftig sicherheitspolitisch enger zusammenarbeiten. Die Bundeswehr soll bei dem Run auf die Arktis nicht nur zuschauen.
Grüne diskutieren Dienstpflicht: Freie Auswahl, das aber verpflichtend
Mehrere Dutzend Grüne fordern eine Dienstpflicht für junge Menschen. Das Militär soll nicht allein im Zentrum stehen. Trotzdem gibt es Kritik.
Wehrpflicht in Dänemark: Mehr Wehrdienst für alle
Dänemarks Streitkräfte setzen beim Rekrutieren von Nachwuchs trotz Losverfahren auf Freiwilligkeit. Der Wehrdienst wird verlängert – und gilt auch für Frauen.
US-Verteidigungspolitik unter Trump: „Krieg“ statt „Verteidigung“: Ministerium wird umbenannt
Der neue Name solle eine deutlichere „Entschlossenheit“ signalisieren, so das Weiße Haus. Zudem wollen die USA die Militärhilfe für Europa kürzen.
Verteidigungsausgaben der Bündnispartner: Alle Nato-Länder erreichen erstmals Zwei-Prozent-Ziel
2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel erreichen.
Ringen um die Wehrpflicht: Wadephul zieht Vorbehalt zurück und vermeidet Eklat
Am Mittwoch dürfte das neue Wehrdienstgesetz jetzt doch noch problemlos das Bundeskabinett passieren. Aber die Diskussion geht weiter.
Verkehrsprojekt in Italien: Megabrücke nach Sizilien
Ein altes Lieblingsprojekt italienischer Politiker steht vor der Umsetzung: eine Brücke nach Sizilien. Kritiker warnen vor Risiken für Mensch und Tier.
Sprache in Zeiten des Kriegs: Soll man das Wort „kriegstüchtig“ verwenden?
Wer kein Voll-Pazifist ist, sollte semantische Vermeidungsstrategien abstellen: „Kriegstüchtig“ sagt, worum es geht: einen Krieg führen zu können.
NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig
Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an. Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.
Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen
Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft. Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert werden.
Verteidigungsausgaben der Nato: Rutte will 400-prozentigen Ausbau der Nato-Luftabwehr
Generalsekretär Mark Rutte fordert die Nato-Mitglieder auf, mehr zu investieren. Das Bündnis müsse bei der Luftverteidigung massiv aufrüsten.
Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags: Ein überaus gut vernetzter Reserveoffizier
Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter. Der CDU-Politiker trat bisher auch als Anwalt der Rüstungsindustrie in Erscheinung.
Deutschlands Wehrhaftigkeit: Wehrpflicht versus Berufsarmee
Die Bundeswehr kann ihr modernes Equipment finanzieren. Lösungen für das Personalproblem stehen indes aus und sind umstritten.
Studie von Wirtschaftsforschern: Klimapolitik stärkt Sicherheit Europas
Wenn Europa weniger Öl kauft, schwächt das die russische Kriegswirtschaft. Eine Studie zeigt, wie Klimaschutz Geld spart.
Chinas Militärmanöver vor Taiwan: Die Zeichen deuten auf Eskalation
Die chinesische Militärübung vor Taiwans Küste ist eine erneute Provokation. Auch in Richtung USA, die sich zur Verteidigung Taiwans verpflichtet haben.
Trumps Position zur Nato: Eine Armee unter europäischer Flagge
Europa braucht eigene Waffensysteme und ein zentrales Oberkommando, um sich von Trump abzunabeln. Die nukleare Abschreckung ist die wirksamste.