taz.de -- Landes- und Bundesregierung: Zeiten politischer Wende?
In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland?
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Berlintaz | Mit [2][Michael Kretschmer (CDU) ist nun auch in Sachsen ein Ministerpräsident] (wieder)gewählt. Damit sind in allen drei ostdeutschen Bundesländern, die im Spätsommer Landtagswahlen hatten, neue Regierungskonstellationen im Amt. Aber wie stabil können die sein? Wo liegen die Unterschiede zwischen Brandenburg, Thüringen und Sachsen? Und welche Rolle spielt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)?
Im [3][Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag die Vertrauensfrage gestellt], mit dem Ziel, sie zu verlieren und so die geplanten Neuwahlen am 23. Februar zu ermöglichen. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es das zuvor nur fünfmal, immer waren es sozialdemokratische Kanzler, und immer hatten diese Tage die Aura des Außergewöhnlichen.
Diesmal hingegen: [4][Wahlkampf pur, mit außergewöhnlich scharfer Rhetorik]. Was heißt das für den Stand der Demokratie? Wie beeinflusst der Bundestagswahlkampf die startenden Landesregierungen im Osten? Und was sagen die eiligst veröffentlichten Wahlprogramme der Bundesparteien über künftige Koalitionsmöglichkeiten aus?
Außerdem: ARD und ZDF wollen Olaf Scholz und CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz in einem TV-Duell gegeneinander antreten lassen – und [5][nicht nur Grünen-Kandidat Robert Habeck ist empört]. Wie kommen die Sender auf diese Idee und was ist davon zu halten?
Über all das spricht taz-Auslandsredakteur [6][Bernd Pickert] mit [7][Anna Lehmann], der Leiterin des taz-Parlamentsbüros, der für die CDU zuständigen Kollegin [8][Sabine am Orde] und dem taz-Korrespondenten für Sachsen und Thüringen, [9][David Muschenich].
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20 Dec 2024
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[2] /Ministerpraesidentenwahl-in-Sachsen/!6054326
[3] /Vertrauensfrage/!6054233
[4] /Parteiprogramme-fuer-die-Bundestagswahl/!6054313
[5] /Geplantes-TV-Duell-Habeck-gegen-Weidel/!6054354
[6] https://taz.de/!a3/
[7] https://taz.de/!a30/
[8] https://taz.de/!a29/
[9] https://taz.de/!a79444/
AUTOREN
Bernd Pickert
Sabine am Orde
David Muschenich
Anna Lehmann
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