taz.de -- Zoff zwischen SPD und Grünen: Die Ampel? Das waren wir nicht!

Dass SPD und Grüne sich gegenseitig attackieren, wirkt wie eine Fortsetzung des Ampel-Zoffs. Sie dienen sich Merz bereits als Juniorpartner an.

Bild: Olaf Scholz macht den Eindruck, als könne er sich nicht erinnern, bei der Ampel-Koalition dabei gewesen zu sein

Es ist verständlich, dass sich Parteien gerade in einem kurzen Wahlkampf scharf voneinander abgrenzen. Doch was SPD und Grüne derzeit tun, wirkt undurchdacht und übellaunig. [1][Olaf Scholz wirft den Grünen eine Energiewende mit der Brechstange vor]. Robert Habecks Heizungsgesetz, so der SPD-Generalsekretär, sei unsozial gewesen. Die Grünen kontern mit einem Angriff auf die untätige SPD-Bauministerin. Und so weiter.

All das wirkt wie ein trostloser Nachhall des ewigen Ampel-Zoffs. Und wie ein blame game. Die Ampel-Regierung – das waren wir nicht. Wenn SPD und Grüne den Eindruck erwecken, lieber nicht dabei gewesen zu sein, wäre das ein später, unverdienter Sieg von Christian Lindner.

Nichts gegen harten Streit. Die Frage, wie in antiökologischen Zeiten eine sozial ausgewogene Energiewende gelingt, ist zentral. Aber sie braucht kein Gezerre und keine nachträgliche Rechthaberei, sondern Ringen um Lösungen.

Ähnliches gilt für den Ukrainekrieg. Laut [2][Grünen-Chefin Franziska Brantner kann man der SPD, obwohl Deutschland die Ukraine massiv unterstützt, nicht über den Weg trauen]. Die SPD – ein unsicherer Kantonist?

Vorbereitung auf die Rolle als Merz' Juniorpartner vor

Es ist richtig, im Wahlkampf über den Ukrainekrieg zu streiten. Die Grünen aber sollten bei ihren Schwüren, der einzige verlässliche Verbündete der Ukraine zu sein, bedenken, dass die Karten nach dem [3][20. Januar, wenn Donald Trump US-Präsident ist], neu gemischt werden könnten.

Wollen die Grünen bei einem Deal Land gegen Frieden bzw. Waffenstillstand als Letzte die Fahne in der Hand halten? Und: Es gibt beim Ukrainekrieg Differenzen zwischen der SPD einerseits, Union und Grünen anderseits. Allerdings sollte man im Wahlkampfgetöse nicht übersehen, dass diese Unterschiede rhetorisch gewaltig, realpolitisch aber viel kleiner sind.

SPD und Grüne sollten bei ihren gegenseitigen Attacken die Wirkungen auf das Publikum beachten. Denn darin steckt verdeckt die Botschaft, dass sich hier zwei schon mal auf die Rolle als Juniorpartner von Friedrich Merz vorbereiten. Und dass diese Konkurrenz Treiber für ihren Zoff ist.

1 Dec 2024

LINKS

[1] /SPD-im-Vorwahlkampf/!6053809

[2] https://www.bild.de/politik/inland/interview-mit-franziska-brantner-hier-schiesst-die-gruenen-chefin-gegen-den-kanzler-674832c6285118177cc86aca

[3] /-Nachrichten-im-Ukraine-Krieg-/!6053548

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Stefan Reinecke

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